Taiwan will Verteidigungsausgaben um 40 Milliarden Dollar aufstocken

Taipeh, 26. Nov (Reuters) - Der taiwanische Präsident Lai Ching-te will den Verteidigungshaushalt seines Landes mit einem Sonderbudget um 40 Milliarden Dollar aufstocken. Dies kündigte er in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Washington Post" an. Mit dem Geld seien bedeutende neue Waffenkäufe in den USA geplant, um die Entschlossenheit zur Selbstverteidigung zu betonen. Hintergrund sind die seit Jahren zunehmenden militärischen Drohungen Chinas. Die Regierung in Peking betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz und will es notfalls mit Gewalt unter ihre Kontrolle bringen.

Mit der Ankündigung reagiert Taiwan auch auf Forderungen aus den USA, mehr für die eigene Verteidigung auszugeben. Lai erklärte, das Paket solle die Abschreckung stärken, indem es die Kosten und Unsicherheiten für eine Entscheidung Pekings zum Einsatz von Gewalt erhöhe. Der Präsident will sich am Mittwoch auf einer Pressekonferenz zu den Plänen äußern. Für das kommende Jahr plant die Regierung bereits mit einem regulären Verteidigungsbudget von umgerechnet gut 30 Milliarden Dollar, was erstmals seit 2009 wieder mehr als drei Prozent der Wirtschaftsleistung entspricht. Gleichzeitig bekräftigte Lai seine Bereitschaft zu Gesprächen mit China, was Peking jedoch ablehnt.