HINTERGRUND-Trump trifft bei Attacke auf Fed auf Gegenwehr: Bumerangeffekt?

- von Howard Schneider

Washington, 13. Jan (Reuters) - Die Attacke der US-Justiz auf Notenbankchef Jerome Powell könnte sich für US-Präsident Donald Trump als Bumerang erweisen. Mit den umstrittenen Ermittlungen des Justizministeriums gegen Powell, dem Zentralbanken aus aller Welt Solidarität bekunden, trifft Trump auch im eigenen Lager auf Kritik. Republikanische Abgeordnete und auch ehemalige US-Notenbänker solidarisieren sich mit Powell. Die Märkte deuten auf mögliche negative Folgen hin, sollte der Präsident die Unabhängigkeit der wichtigsten Zentralbank der Welt untergraben. Und dies ausgerechnet in einer Zeit, in der Trump kurz davorsteht, einen Nachfolger für den regulär im Mai aus dem Amt ausscheidenden Fed-Chef zu benennen.

Trump hat erklärt, dass Powells Nachfolger seinen Vorstellungen folgen müsse. Er wolle, dass der Neue die Zinsen senke, wenn es dem Markt gut gehe. Die Inflation werde sich selber regeln.

Dies sind heikle Botschaften für die Finanzmärkte. Die Unabhängigkeit der Zentralbank, also ihre Fähigkeit, die Zinsen auf Basis langfristiger Ergebnisse und nicht kurzfristiger politischer Erwägungen festzulegen, gilt ihnen quasi als goldene Regel für eine solide Wirtschaftspolitik. Darauf wiesen nun die Zentralbankchefs aus aller Welt in ihrer Solidaritätsbekundung für Powell hin: Es sei von entscheidender Bedeutung, diese Unabhängigkeit unter uneingeschränkter Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Rechenschaftspflicht zu wahren. Powell habe integer gehandelt, sich auf sein Mandat konzentriert und sich unerschütterlich für das Gemeinwohl eingesetzt.

Aufhorchen lässt, wie der eigentlich für seine diplomatische Sprache bekannte Powell in einer Video-Botschaft kein Blatt vor den Mund nahm und eine Breitseite gegen Trump abfeuerte: Die Gefahr strafrechtlicher Anklagen sei eine Folge davon, dass die Federal Reserve die Zinssätze auf der Grundlage ihrer besten Einschätzung dessen festlege, was der Öffentlichkeit diene, anstatt den Vorlieben des US-Präsidenten zu folgen.

MACHTKAMPF VERSCHÄRFT SICH

Es war das erste Mal seit Jahren, dass sich der von Trump immer wieder als unfähig geschmähte Fed-Chef so offen zur Wehr setzte – ein Beweis für die Brisanz des sich verschärfenden Machtkampfes um die Kontrolle der Fed. Die mächtigste Notenbank der Welt ist aufgrund ihrer besonderen Rechtsstruktur und ihrer Rolle für Wirtschaft und Finanzen weniger von Trump beeinflusst als andere technokratische Behörden, deren Führungsspitze der Präsident bereits ausgetauscht hat.

Um maximalen Einfluss auf die Zentralbank ausüben zu können, bräuchte Trump eine verbündete Mehrheit im siebenköpfigen Direktorium der Fed. Damit könnte er nicht nur die Leitzinsen, sondern auch eine Vielzahl regulatorischer und wirtschaftlicher Fragen beeinflussen, bis hin zur Absetzung der Leiter der zwölf regionalen Zentralbanken. Diese werden zwar von ihren jeweiligen Aufsichtsgremien ernannt, können aber mit einfacher Mehrheit der Fed-Direktoren abgesetzt werden.

"Um wirklich etwas zu bewegen, braucht Trump vier Direktoren, die seinen Anweisungen folgen", meint William English, Professor an der Yale School of Management und ehemaliger Leiter der geldpolitischen Abteilung der US-Notenbank. In dieser Hinsicht läuft die Zeit gegen Trump, da mehrere von Ex-Präsident Joe Biden ernannte Fed-Direktoren Amtszeiten absolvieren, die Trumps verfassungsmäßige Amtszeitbegrenzung überschreiten. Er versucht bereits, Fed-Gouverneurin Lisa Cook zu entlassen. Der Fall wird nächste Woche vor dem Obersten Gerichtshof der USA verhandelt. Viele Rechtsexperten gehen davon aus, dass dieser Versuch scheitern wird.

Da Powells Amtszeit als Vorsitzender im Mai endet und Trump bald über einen Nachfolger entscheiden muss, vermuten einige Analysten, dass es bei den jüngsten Entwicklungen weniger um die Zinssätze geht. Vielmehr sei es die Absicht, Powell unter Druck zu setzen, die Fed in diesem Frühjahr ganz zu verlassen.

Obwohl Fed-Vorsitzende traditionell mit dem Ende ihrer Amtszeit aus dem Gremium ausscheiden, könnte Powell bis Anfang 2028 weiterhin als einfacher Direktor im Amt bleiben. "Bis vor Kurzem war ich fest davon überzeugt, dass er das Direktorium verlassen würde, wenn seine Amtszeit als Vorsitzender im Mai endet", sagte Mark Spindel, Chief Investment Officer bei Potomac River Capital und Mitautor eines Buches über die Geschichte und Politik der US-Notenbank: "Jetzt könnte er bleiben."