US-Finanzminister: Zolleinnahmen werden höher als erwartet ausfallen

Washington, 19. Aug (Reuters) - US-Finanzminister Scott Bessent rechnet mit deutlich höheren Zolleinnahmen als bislang prognostiziert. "Ich bin davon ausgegangen, dass die Zolleinnahmen in diesem Jahr 300 Milliarden Dollar betragen könnten", sagte Bessent am Dienstag in einem Interview mit dem Sender CNBC. "Das werde ich deutlich nach oben korrigieren müssen." Eine neue Prognose nannte Bessent nicht. Die Einnahmen aus den höheren Zollen sollten zum Abbau der hohen US-Staatsverschuldung verwendet werden, so Bessent. In den vergangenen Jahren waren es pro Jahr eher rund 80 Milliarden Dollar aus Zolleinnahmen.

Zuvor hatte die Rating-Agentur S&P die Kreditwürdigkeit der USA trotz des hohen Haushaltsdefizits bestätigt und dies auch mit steigenden Zolleinnahmen begründet. Die Note werde bei "AA+" belassen, hatten die Bonitätswächter am Montagabend in New York mitgeteilt. Sie hatten der weltgrößten Volkswirtschaft bereits 2011 die Bestnote "AAA" entzogen, mit der sich etwa Deutschland schmücken darf. Dennoch signalisiert auch die aktuelle Bewertung den Anlegern eine sehr hohe Kreditwürdigkeit mit einer großen Wahrscheinlichkeit, in US-Staatsanleihen investiertes Geld wieder zurückzubekommen. Der Ausblick für das US-Rating bleibe stabil, erklärte S&P weiter. Damit droht auch in naher Zukunft keine Herabstufung.

Zur Begründung hieß es, die Einnahmen aus den von Präsident Donald Trump verhängten Zöllen dürften die finanziellen Belastungen aus seinem jüngsten Steuer- und Ausgabengesetz ausgleichen. "Wir gehen davon aus, dass angesichts der gestiegenen Zollsätze die beträchtlichen Zolleinnahmen die erwarteten Einnahmeausfälle, die sich sonst aus dem jüngsten Gesetzespaket ergeben könnten, weitgehend ausgleichen werden." Trump hatte das umstrittene und umfangreiche Gesetzespaket im Juli unterzeichnet. Es sieht neue Steuererleichterungen vor und macht zudem die Senkungen von 2017 aus der Zeit seiner ersten Amtszeit dauerhaft.

Die USA meldeten im Juli zwar einen Anstieg der Zolleinnahmen um 21 Milliarden Dollar. Das Haushaltsdefizit der Regierung wuchs im selben Monat jedoch um fast 20 Prozent auf 291 Milliarden Dollar. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Januar hat Trump einen globalen Handelsstreit mit einem Basiszollsatz von zehn Prozent auf alle Einfuhren sowie zusätzlichen Abgaben begonnen.

Die Rating-Agentur Moody's hatte im Mai die Bonität der USA unter Verweis auf die steigende Verschuldung herabgestuft. S&P prognostiziert für den Zeitraum 2025 bis 2028 ein durchschnittliches gesamtstaatliches Defizit von 6,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Im vergangenen Jahr waren es noch 7,5 Prozent.