SPD-Fraktionsvize besorgt über US-Abzug - "Auch Raketen-Projekt mit Ukraine prüfen"

Berlin, 02. Mai (Reuters) - Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat sich kritisch über die Ankündigung der US-Regierung geäußert, das militärische Engagement in Deutschland zurückzufahren. "Das Besorgniserregende ist nicht die Zahl von 5000 Soldaten, sondern das politische Signal aus Washington, dass gewachsene, absolut verlässliche Partnerschaften nichts mehr zu gelten und der Willkür ausgesetzt zu sein scheinen", sagte die SPD-Politikerin am Samstag der Nachrichtenagentur Reuters. Wenn zudem etwa die vereinbarten Mittelstreckenraketen nicht stationiert würden, wäre dies ein schlechtes Zeichen. "Neben der Beschleunigung des europäischen ELSA-Projekts wäre es dann gut, zu prüfen, wie die Lücke bis zur Produktion der ELSA-Raketen über Kooperationen mit anderen Ländern wie beispielsweise der Ukraine überbrückt werden kann", sagte sie mit Blick auf die Raketen-Entwicklung einiger europäischer Staaten, darunter Deutschland.

Hintergrund ist, dass das Pentagon offenbar die unter US-Präsident Joe Biden und Kanzler Olaf Scholz vereinbarte Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern mit einer Reichweite bis nach Russland hinein abblasen will. Diese sollten die Abschreckungsfähigkeit Deutschlands verstärken, bis die eigene europäische Entwicklung von Mittelstreckenraketen in dem ELSA-Projekt zwischen 2030 und 2032 zur Verfügung steht. Die Ukraine hat selbst nicht nur ihre Drohnenkapazitäten massiv weiterentwickelt, sondern baut nach eigenen Angaben mittlerweile auch Raketen, mit denen Ziele weit im russischen Hinterland angegriffen werden können.