NAHOST-TICKER-Von der Leyen: Zu früh für Aufhebung von EU-Iran-Sanktionen
27. Apr (Reuters) - Es folgen Meldungen rund um die Entwicklungen im Nahen Osten. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
11.45 Uhr - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht sich gegen die Aufhebung von europäischen Sanktionen gegen Iran aus. "Wir sind der Meinung, dass eine Aufhebung der Sanktionen verfrüht wäre", sagt sie bei der CDU/CSU-Fraktionsklausur in Berlin. "Denn es gibt einen Grund, warum Sanktionen gegen den Iran verhängt wurden. Und dieser Grund ist das Verhalten des Regimes gegenüber der eigenen Bevölkerung." Allein in diesem Jahr seien 17.000 junge Menschen getötet worden. Menschenrechte und insbesondere Frauenrechte würden im Iran unterdrückt. Diese Themen seien Anlass für die Sanktionen. "Wir müssen zunächst eine Veränderung sehen, eine grundlegende Veränderung im Iran, bevor die Sanktionen aufgehoben werden können", sagt die Kommissionspräsidentin. Kanzler Friedrich Merz hatte im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg angeboten, dass die EU Sanktionen aufheben könnte, dies aber an klare Kriterien geknüpft.
04.25 Uhr - Der iranische Außenminister Abbas Aragtschi ist iranischen Medienberichten zufolge in Russland eingetroffen. Dort wird er Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin führen.
03.20 Uhr - Der Iran hat den USA einem Medienbericht zufolge offenbar einen neuen Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus und zur Beendigung des Krieges gemacht. Der Plan sei bereits über pakistanische Vermittler übermittelt worden, berichtet das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf einen US-Regierungsvertreter und zwei weitere Insider. Demnach solle zunächst die Seeblockade aufgehoben werden. Verhandlungen über das iranische Atomprogramm würden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
00.45 Uhr - Bei den Gesprächen im Oman geht es nach Angaben des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi auch um die Sicherheit in der Straße von Hormus. Es werde über Wege beraten, einen sicheren Transit durch die wichtige Meerenge zu gewährleisten, teilt der Minister auf der Plattform X mit.
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