US-Gericht stoppt Trumps Plan zur Aufhebung von Schutzstatus für Äthiopier

Boston, 09. Apr (Reuters) - Ein US-Bundesrichter hat am Mittwoch den Plan der Regierung von Präsident Donald Trump gestoppt, den Schutzstatus für mehr als 5000 Äthiopier zu beenden. Dieser Status ermöglicht es ihnen, legal in den USA zu leben und zu arbeiten. Ein Richter in Boston erklärte, der Wille des Präsidenten könne die vom Kongress erlassenen Gesetze nicht außer Kraft setzen. Die Begründung der Regierung für die Beendigung des Schutzes sei vorgeschoben.

Bei dem sogenannten temporären Schutzstatus (TPS) handelt es sich um eine Regelung, die Menschen aus Ländern mit Naturkatastrophen oder bewaffneten Konflikten eine befristete Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in den USA gewährt. Die Regierung in Washington hatte im Dezember angekündigt, den Schutzstatus für Äthiopier beenden zu wollen. Zur Begründung hieß es, die Bedingungen in dem afrikanischen Land stellten keine ernsthafte Bedrohung mehr für eine sichere Rückkehr dar. Die Regierung von Trumps Vorgänger Joe Biden hatte den Status für Äthiopier 2022 erstmals gewährt.