US-Zollbehörde: System für Rückzahlung von Trump-Zöllen in 45 Tagen bereit

06. Mrz (Reuters) - Die US-Zollbehörde CBP will innerhalb von 45 Tagen ein System bereitstellen, um die von Präsident Donald Trump verhängten und später für illegal erklärten Zölle zurückzuzahlen. Dies geht aus einer Gerichtseingabe des CBP-Beamten Brandon Lord vom Freitag hervor. Ziel sei es, die Rückerstattung von insgesamt 166 Milliarden Dollar an rund 330.000 Importeure abzuwickeln. Der Ablauf werde für die betroffenen Unternehmen nur einen "minimalen Aufwand" bedeuten, hieß es in der Erklärung weiter.

Handelsrichter Richard Eaton, bei dem rund 2000 Klagen von Unternehmen wie FedExFDX.N und L'OrealOREP.PA gebündelt sind, änderte nach der Ankündigung der Zollbehörde eine frühere Anordnung zur sofortigen Rückzahlung ab. Er wolle der Behörde Zeit geben, das neue System einzuführen. Der Oberste Gerichtshof hatte die Zölle, ein Kernstück von Trumps Wirtschaftspolitik, im vergangenen Monat als verfassungswidrig eingestuft. Da das Gericht jedoch offenließ, wie die Rückzahlungen erfolgen sollten, wuchs bei Importeuren die Sorge vor langwierigen Verfahren.