China rüstet auf - Militärausgaben steigen um sieben Prozent

Hongkong/Taipeh, 05. Mrz (Reuters) - China will seine Militärausgaben im laufenden Jahr um sieben Prozent steigern und hält damit trotz wirtschaftlicher Herausforderungen an seiner Aufrüstung fest. Ministerpräsident Li Qiang kündigte zum Auftakt des Volkskongresses am Donnerstag an, die Streitkräfte zu modernisieren und die Kampfbereitschaft zu erhöhen. Mit dem Zuwachs wächst der Verteidigungsetat erneut stärker als die Wirtschaft, für die die Regierung ein Wachstumsziel von 4,5 bis 5,0 Prozent ausgab. Li betonte, die Schritte dienten der Wahrung der Souveränität und der Sicherheitsinteressen des Landes.

In absoluten Zahlen beläuft sich der chinesische Wehretat auf 1,91 Billionen Yuan (rund 239 Milliarden Euro). Dies entspricht etwa einem Viertel der US-Verteidigungsausgaben. Ein zentraler Fokus bleibt die Taiwan-Frage. Li bekräftigte den Willen zur "Wiedervereinigung" und kündigte an, gegen separatistische Kräfte vorzugehen, die eine Unabhängigkeit der demokratisch regierten Insel anstrebten.

Die Aufrüstung erfolgt vor dem Hintergrund einer umfassenden Kampagne gegen Korruption in den Streitkräften. Ihr waren zuletzt auch hochrangige Generäle zum Opfer gefallen. Beobachter sehen darin den Versuch von Präsident Xi Jinping, die Loyalität der Armee sicherzustellen.