ANALYSE-Hühnerfüße, Jets und Mahnungen - Warum Merz die China-Politik neu kalibriert

- von Andreas Rinke -

Peking/Hangzhou, 26. Feb (Reuters) - Fast wirkte es, als ob Kanzler Friedrich Merz das Schicksal seines Vorgängers Olaf Scholz blühte. Dieser hatte auf seiner Chinareise 2024 ausdrücklich keine milliardenschweren Wirtschaftsaufträge angepeilt - und bekam dann eine spöttische Berichterstattung, weil es stattdessen Abkommen über die Lieferung von Äpfeln und Rindfleisch gab. Merz und der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wohnten jetzt der Unterzeichnung für die Prüfung von Schweinefleisch-Ausfuhren und dem Neustart von Hühnerfuß-Exporten bei. Dennoch war bei Merz' Antrittsbesuch alles anders als 2024.

Scholz wollte ausdrücklich den Eindruck einer Rückkehr zur "alten Normalität" im Verhältnis zur aufstrebenden, aber aggressiver auftretenden Supermacht vermeiden. Merz drückte dagegen nach Jahren der Abgrenzung den "Reset"-Knopf im deutsch-chinesischen Verhältnis.

KEINE AMPEL MEHR - UND KEINE BELEHRUNGEN

Schon bevor Merz nach Peking aufbrach, betonte er, dass man sich auf Augenhöhe begegnen sollte. "Dazu gehört, dass wir einander nicht belehren oder maßregeln." Dies war eine Spitze gegen die Vorgängerregierung. Denn die Ampel hatte unter dem Einfluss von Grünen und FDP eine neue China-Strategie verabschiedet, die Peking deutlich kritischer sah - unter anderem als "systemischen Rivalen". Angesichts der wachsenden Abhängigkeit bei Rohstoffen, aber auch bestimmten Hightech-Produkten aus China, stand die Forderung nach einem "De-Risking" sowie die Skepsis gegen chinesische Produkte in wichtiger Infrastruktur, etwa in Mobilfunknetzen, im Vordergrund.

Unterstützt wurde die kritische Haltung damals von der oppositionellen CDU und deren Parteichef Merz. Doch nun ist der CDU-Chef Kanzler, und damit verändert sich die Perspektive. Auch wenn Merz bei seinem Besuch in Peking auf Probleme hinwies: Die Hauptbotschaft seines Antrittsbesuchs ist: Wir sind wieder da. Das zeigte Merz schon dadurch, dass er den seit 2021 von Bundesregierungen nicht mehr verwendeten Begriff einer "strategischen Partnerschaft" nutzte, die nur engen Freunden Deutschlands vorbehalten ist.

NICHT ZURÜCK ZUR ALTEN NORMALITÄT

Ein Erfolg des Besuchs wäre es schon, wenn eine "gewisse neue Normalität" im Verhältnis mit der Volksrepublik hergestellt werden könnte, hatte der China-Experte Mikko Huotari vor dem Besuch gesagt. Nun erweckte der Auftritt des Kanzlers teilweise den Eindruck, als ob dieser zur "alten Normalität" zurückwollte, bei der es vor allem darum geht, milliardenschwere Deals mit China abzuschließen. Immerhin krönte er seinen Besuch mit der Ankündigung eines milliardenschweren Auftrags für bis zu 120 Airbus-Jets.

Der entscheidende Unterschied zur Zeit vor der Verabschiedung der kritischen China-Strategie 2023 ist, dass bei aller Begeisterung auch vieler Firmen für den Milliardenmarkt die Naivität in den Beziehungen einem neuen Realismus gewichen ist: Das gigantische und rasch wachsende Handelsdefizit mit China sendet Schockwellen durch Wirtschaft und Politik. Der Industrieverband BDI warnt, dass es wohl bald zu EU-Gegenmaßnahmen kommen wird, wenn China seine überschüssigen Produkte weiter auf den europäischen Markt drückt.

Deshalb umwarb Merz die chinesische Führung, machte aber in den Gesprächen auch klar, dass man das Handelsdefizit nicht länger hinnehmen wolle. Der Kanzler sandte noch vor der Ankunft ein selbstbewusstes Zeichen: Er hatte erst Indien besucht - und ausgerechnet am Tag seiner Abreise noch mit der japanischen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi telefoniert, mit der die chinesische Führung im Clinch liegt. Peking ist nur ein Partner.

GEWICHTE VERSCHIEBEN SICH ZUGUNSTEN CHINAS

Der zweite Grund, warum man nicht zur alten Normalität zurückkommen wird: Die Gewichte zwischen der EU und China haben sich insgesamt verschoben. Jahr für Jahr tritt China international selbstbewusster auf, holt westliche Staaten Schritt für Schritt auch bei Hochtechnologien ein. Die Bundesregierung macht sich trotz öffentlicher Mahnungen kaum Hoffnung, dass China die Unterstützung für Russland im Ukraine-Krieg aufgeben wird.

Merz besuchte in Hangzhou bewusst den Roboterhersteller Unitree, um klarzumachen, wo China technologisch steht. Manchmal sind es die kleinen Zeichen, die die neuen Kräfteverhältnisse zeigen: War es bei den häufigen China-Besuchen von Angela Merkel noch Routine, dass sich chinesische Ministerpräsidenten gemeinsamen Pressekonferenzen stellten, ist diese Zeit für die Regierung in Peking längst vorbei. Das Protokoll der Treffen mit dem Kanzler wurde weitgehend von Peking diktiert. Nicht einmal bei seinen eigenen Auftritten ließ Merz in China öffentlich Fragen zu - die gewünschten Botschaften sollten passgenau sitzen.

TRUMP BRINGT EU UND CHINA ZUSAMMEN - UND AUSEINANDER?

Der dritte Grund für eine neue Normalität ist US-Präsident Donald Trump. Dessen unilaterales Vorgehen in vielen Politikbereichen und vor allem die unberechenbare Zollpolitik treiben die EU und China in die Arme. Auch der Transatlantiker Merz hat die Suche nach neuen Partnern ausgerufen, um sich gegen Querschüsse aus Washington abzusichern. China ist von den US-Abschottungsversuchen ebenfalls stark getroffen. Merz und Präsident Xi Jinping präsentierten sich in Peking deshalb gemeinsam als Verfechter einer multilateralen, regelbasierten Ordnung - obwohl auch China vorgeworfen wird, Regeln der Welthandelsorganisation zu brechen.

Trump hat bereits empfindlich auf die China-Reisen des kanadischen Premierministers Mark Carney und dessen britischen Kollegen Keir Starmer reagiert, weil dies sein Dominanz-Streben stört. Nun ist die Frage, was er in der kommenden Woche Merz bei dessen Besuch in Washington sagen wird. Immerhin könnte Trump harmonische Beziehungen zwischen Berlin und Peking stören - etwa wenn er die Ausfuhr von in Airbus-Flugzeugen verbauten US-Teilen nach China untersagt.