EU-Kommission nimmt TikTok ins Visier - Verstoß gegen EU-Regeln

Brüssel, 06. Feb (Reuters) - Die Kurzvideo-Plattform TikTok verstößt nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission gegen EU-Regeln für Internetdienste. TikTok nutze ein die Nutzer süchtig machendes Design, das nicht im Einklang mit den Regeln des Digital Services Act stehe, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Vorläufige Ergebnisse einer Untersuchung deuteten darauf hin, dass TikTok in den Funktionen seines Dienstes Risiken für das körperliche und geistige Wohlbefinden seiner Nutzer nicht angemessen berücksichtige. Dies betreffe vor allem Minderjährige. Zu den beanstandeten Funktionen zählten unter anderem personalisierte Empfehlungssysteme, die etwa auf immer längeres Scrollen abzielten. Diese könnten zu zwanghaftem Verhalten führen und die Selbstkontrolle der Nutzer verringern. Kann der Onlineriese die Vorwürfe nicht ausräumen, drohen ihm empfindliche Strafen. TikTok wies diese zurück.

TikTok müsse seinen Dienst ändern, um Heranwachsende zu schützen, forderte die zuständige EU-Kommissarin Henna Virkkunen. Die Kommission hält die bestehenden Schutzmaßnahmen von TikTok, wie Werkzeuge zur Begrenzung der Bildschirmzeit oder die Kindersicherung, für nicht ausreichend wirksam. Die Behörde fordert das Unternehmen auf, das grundlegende Design seines Dienstes zu ändern. TikTok hat nun die Möglichkeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Sollten sich die Bedenken der Kommission bestätigen, droht dem Unternehmen eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes. Die vorläufigen Ergebnisse greifen dem Ausgang des Verfahrens jedoch nicht vor.

Ein TikTok-Sprecher wies die Vorwürfe der EU-Kommission als unbegründet zurück. Das Unternehmen werde sich mit allen Mitteln zur Wehr setzen.

Der Digital Services Act (DSA) soll unter anderem die Einhaltung von Transparenzanforderungen sicherstellen. Er umfasst auch Maßnahmen zur Bekämpfung rechtswidriger Online-Inhalte. Das Regelwerk ist der US-Regierung unter Präsident Donald Trump sowie zahlreichen US-Techkonzernen ein Dorn im Auge.