Irans Präsident Peseschkian macht Westen für Unruhen verantwortlich

31. Jan (Reuters) - Der iranische Präsident Massud Peseschkian wirft den USA, Israel und europäischen Staaten vor, die jüngsten Unruhen im Land geschürt zu haben. In einer live im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache sagte Peseschkian am Samstag, diese Länder hätten die wirtschaftlichen Probleme des Iran ausgenutzt, um die Gesellschaft zu spalten. Sie hätten versucht, "dieses Land zu zerreißen". US-Präsident Donald Trump, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Europäer hätten die Unzufriedenheit für ihre Zwecke instrumentalisiert. Es sei offensichtlich, dass es sich nicht nur um soziale Proteste gehandelt habe, fügte Peseschkian hinzu.

Die zweiwöchigen landesweiten Proteste hatten sich Ende Dezember an der Wirtschaftskrise, der hohen Inflation und den gestiegenen Lebenshaltungskosten entzündet. Nach einem gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte flauten sie zuletzt ab. Über die Opferzahlen gibt es widersprüchliche Angaben: Während die in den USA ansässige Menschenrechtsgruppe HRANA von mindestens 6563 Toten spricht - darunter mehr als 6100 Demonstranten -, bezifferte Irans Außenminister Abbas Araghtschi die Zahl der Toten gegenüber dem Sender CNN Türk auf 3100. Davon seien 2000 Sicherheitskräfte gewesen. US-Präsident Trump hat seine Unterstützung für die Demonstranten bekundet und prüft nach Angaben von US-Vertretern militärische Optionen, sollte Teheran weiter mit tödlicher Gewalt gegen die Protestbewegung vorgehen. Zudem hat er einen Marineverband mit einem Flugzeugträger in die Region entsandt.

Staaten in der Region wie die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien bemühen sich unterdessen diplomatisch darum, eine militärische Konfrontation zwischen Washington und Teheran zu verhindern. Außenminister Araghtschi wies Forderungen der USA nach einer Einschränkung des iranischen Raketenprogramms jedoch zurück. Das Raketenprogramm stehe nicht zur Verhandlung, sagte er bei einem Besuch in der Türkei am Dienstag.