EU-Spitzen mahnen militärische Eigenständigkeit Europas an

Brüssel, 28. Jan (Reuters) - Angesichts einer veränderten US-Politik dringen führende EU-Vertreter auf eine rasche militärische Eigenständigkeit Europas. Der Kontinent sei nicht mehr der primäre Schwerpunkt Washingtons, und diese Verschiebung sei strukturell, nicht vorübergehend, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Mittwoch auf der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur. Zwar strebe die EU weiterhin starke transatlantische Beziehungen an, und die USA blieben ein Verbündeter, Europa müsse sich jedoch an neue Realitäten unter US-Präsident Donald Trump anpassen.

"Die Nato muss europäischer werden, um ihre Stärke zu bewahren", forderte Kallas. Das Risiko einer umfassenden Rückkehr zu einer Politik des Zwangs, der Einflusssphären und einer Welt, in der das Recht des Stärkeren gelte, sei sehr real. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sagte auf derselben Veranstaltung, Europa müsse "sehr schnell" eine eigenständige Verteidigung aufbauen. Es seien paneuropäische Fähigkeiten nötig, nicht nur nationale, wie sie jedem Mitgliedsstaat durch die Nato-Fähigkeitsziele zugewiesen seien.

Kubilius forderte die Rüstungsindustrie auf, in Produktionskapazitäten zu investieren, um Lieferverzögerungen zu vermeiden. "Fähigkeiten, nicht Gewinne, sind jetzt und in den kommenden Jahren am wichtigsten."