HINTERGRUND-Wadephul setzt auf die USA - Auch unter Trump

- von Alexander Ratz

Washington/New York, 13. Jan (Reuters) - Die Wahrnehmung eines Termins mit dem US-Außenminister ist eine Pflichtveranstaltung für die Bundesregierung. Das dürfte in der deutschen Politik schon seit Bestehen der Bundesrepublik so gewesen sein. In Zeiten wie diesen, mit einem US-Präsidenten Donald Trump, der die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen permanent in Zweifel zieht, dürfte dies aber umso mehr der Fall sein. Also machte sich der deutsche Chefdiplomat Johann Wadephul auf nach Washington, um am Montag seinen Kollegen Marco Rubio in der US-Hauptstadt zu treffen. Wadephul lässt dabei keinen Zweifel, dass für ihn die USA Deutschlands und Europas engster Verbündeter bleiben müssen - trotz aller Bemühungen um neue Partner etwa im Globalen Süden.

Anders als etwa noch bei einem geplanten Besuch in Peking Ende Oktober reichte dem Minister der eine Termin im State Department in der 2201 C Street Northwest aus, um sich samt Delegation auf die Reise zu begeben. In der chinesischen Hauptstadt hatte Wadephul damals auch nur einen Termin mit Außenminister Wang Yi. Weitere Gesprächspartner waren ihm verwehrt worden, weshalb das Auswärtige Amt zur Verwunderung der Regierung in Peking die Reise kurzerhand absagte. Nach einigen diplomatischen Winkelzügen wurde Wadephuls Reise schließlich im Dezember nachgeholt, der Minister hatte plötzlich Termine mit mehreren ranghohen Vertretern der chinesischen Regierung.

Anders in den USA: Vor Wadephuls Abflug in die USA waren neben der Begegnung mit Rubio keine weiteren Termine festgezurrt, was die Organisation der Reise logistisch zu einer größeren Herausforderung werden lassen sollte. Zu allem Überfluss verschob Rubio den Termin mit Wadephul am Montag um mehrere Stunden nach hinten, was die Sache nicht gerade leichter machte. Und so stand am Montagmittag dann fest, dass der Minister seinen Aufenthalt in der US-Hauptstadt kurzerhand um einen Tag verlängern würde, um vor allem Vertreter des Senats zu treffen, die außenpolitisch in den USA durchaus ein Wörtchen mitzureden haben.

"IMMER LOHNENSWERT, NACH WASHINGTON ZU KOMMEN"

So standen am Dienstag Termine mit den Senatoren Roger Wicker und Jim Risch (beide Republikaner) und Senatorin Jeanne Shaheen von den Demokraten auf dem Programm des Ministers. Es galt, nicht nur in der Regierung, sondern auch im Kongress für die europäischen Positionen zu werben. Und hier mehren sich durchaus die Trump-kritischen Stimmen, wie in Berlin mit Wohlwollen registriert wird. Auch den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer traf Wadephul am Dienstagmorgen zu einem Gespräch, wie es aus dem Auswärtigen Amt hieß.

Wichtigster Termin aber blieb Rubio: Die Sonne strahlte über Washington, als Wadephul am frühen Montagnachmittag am Harry S. Truman Building, dem Hauptsitz des US-Außenministeriums, eintrifft. Der in der Trump-Regierung als eher gemäßigt geltende Rubio empfängt seinen deutschen Kollegen geschäftsmäßig und räumt ihm einen gemeinsamen Fototermin vor der Presse ein. Keine Statements, keine Fragen der anwesenden Journalisten, ein kurzes Lächeln, und schon war der öffentliche Moment Wadephuls mit Rubio, der auch Trumps Nationaler Sicherheitsberater ist, vorbei.

Denn eine gemeinsame Pressekonferenz nach den Beratungen, wie es etwa in Berlin üblich ist, war von Anfang an in Washington nicht vorgesehen. Stattdessen trat Wadephul nach seinem gut anderthalbstündigen und damit weit länger als ursprünglich geplanten Treffen mit Rubio alleine vor die Presse. "Unser Zusammenhalt ist unsere Stärke, und deswegen ist es gut, dass wir heute sehr intensiv, sehr freundschaftlich über zahlreiche Themen sprechen konnten, die uns miteinander verbinden", sagte Wadephul äußerlich zufrieden, vor der Kulisse der mächtigen Kuppel des Kongresses. "Und für mich persönlich bedeutet es, dass es immer lohnenswert ist, nach Washington zu kommen und das direkte Gespräch zu suchen."

"DIE LIEGEN DOCH AUF DER HAND"

Dass es mittlerweile aber ungewöhnlich viele Themen gibt, die Europa und damit Deutschland und die USA trennen - Grönland etwa, oder auch Venezuela, - das ignoriert Wadephul nicht. Entsprechende Fragen der anwesenden Journalisten beantwortet er aber verhalten und diplomatisch. Klar wird schnell, Wadephul will bei seinem Besuch alles vermeiden, was die US-Regierung verärgern könnte. "Gerade im Jahr der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika, die sich zum 250. Mal jetzt jährt, haben wir eine besondere Verantwortung dafür, die Gemeinsamkeiten herauszustreichen und zu definieren", betonte Wadephul.

Und die Gemeinsamkeiten, die für Wadephul zählen, sind nach wie vor die Beistandspflicht im Nato-Vertrag und das freiheitlich-demokratische System. Das seien die wesentlichen Unterschiede etwa zu Russland und China. "Dass wir Demokratien sind, dass wir Rechtsstaaten sind, dass wir freie Medien haben." Und natürlich könne man auch "über die eine oder andere Frage kritische Diskussionen haben", räumte Wadephul ein. "Das können wir offen miteinander besprechen." Aber die "kategorischen Unterschiede" zu den Wertvorstellungen in Peking oder in Moskau, "die liegen doch auf der Hand, und das steht für mich im Vordergrund", sagte Wadephul.

"Und ich rate uns Europäern auch dazu, nicht Dinge in Zweifel zu ziehen, die in Washington nicht in Zweifel gezogen werden", mahnte er zugleich. Selbst auf Trumps Gebaren mit Blick auf Grönland, das in scharfem Kontrast zu den westlichen Werten steht, reagiert Wadephul gelassen. "Also, wir haben doch miteinander gelernt, dass wir am Ende immer zu gemeinsamen Ergebnissen gekommen sind, auch mit den Vereinigten Staaten von Amerika", betonte er. "Meine Gespräche jetzt heute hier ermutigen mich, dass das auch in dieser Frage möglich sein wird."