USA wollen Taiwan-Konflikt mit China durch Aufrüstung verhindern

Washington, 05. Dez (Reuters) - Die US-Regierung will einem Konflikt mit China um Taiwan durch eine militärische Aufrüstung vorbeugen. Dies geht aus der neuen Sicherheitsstrategie der Regierung von Präsident Donald Trump hervor. "Die Abschreckung eines Konflikts um Taiwan, idealerweise durch die Aufrechterhaltung einer militärischen Überlegenheit, hat Priorität", heißt es in dem 29-seitigen Dokument zur Nationalen Sicherheitsstrategie. Als Grund für die neue Strategie nennt das Dokument die führende Rolle Taiwans bei der Herstellung von Halbleitern sowie die Bedeutung der Region für den Welthandel. China beansprucht das demokratisch regierte Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und hat den Einsatz von Gewalt zur Einnahme der Insel nicht ausgeschlossen.

Die US-Regierung bekräftigte in dem Strategiepapier die zentrale Rolle ihrer Verbündeten bei der Eindämmung chinesischer Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer. "Wir werden ein Militär aufbauen, das in der Lage ist, Aggressionen überall abzuwehren", heißt es mit Blick auf die Region. "Aber das amerikanische Militär kann und sollte dies nicht allein tun müssen. Unsere Verbündeten müssen sich stärker engagieren und – was noch wichtiger ist – viel mehr für die kollektive Verteidigung ausgeben." Dies werde die Fähigkeit der USA und ihrer Verbündeten stärken, "jeden Versuch, Taiwan einzunehmen", zu vereiteln. Zudem werde man verhindern, dass eine "potenziell feindliche Macht" für Schifffahrtsrouten eine Art Mautsystem einführe oder Seewege ganz schließe. Dies erfordere stärkere Marinekapazitäten.

Die USA unterhalten wie die meisten Staaten keine formellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie sind jedoch der wichtigste internationale Unterstützer der Insel. Trump selbst hatte sich bislang weitgehend zurückhaltend dazu geäußert, wie er auf eine Eskalation reagieren würde. Er hat jedoch die wichtigen regionalen US-Verbündeten Japan und Südkorea wiederholt gedrängt, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen.