Merz: Habe eigenen abgespeckten Vorschlag für Ukraine-Verhandlungen vorgelegt

Johannesburg, 23. Nov (Reuters) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, dass er den Ukraine-Unterhändlern in Genf einen eigenen Vorschlag für die Verhandlungen über eine Friedenslösung vorgelegt hat. "Ich habe unterhalb des umfassenden Vorschlages dieser 28 Punkte noch einmal einen Vorschlag gemacht", sagte Merz am Sonntag in Johannesburg nach Ende des G20-Gipfels mit Blick auf den 28 Punkte umfassenden US-Plan und die europäischen Änderungen daran. Details nannte er nicht. Er mache aber einen Vorschlag, "um wenigstens einen ersten Schritt am Donnerstag tun" zu können.

Bis dahin läuft das Ultimatum von US-Präsident Donald Trump an die Ukraine, den 28-Punkte-Plan der Amerikaner zu akzeptieren, dessen Herkunft aber umstritten ist. Zwei US-Senatoren haben erklärt, dass US-Außenminister Marco Rubio ihnen gesagt habe, dass dies kein Plan der Regierung sei, sondern eine Wunschliste Russlands. Das US-Außenministerium dementierte dies später.

Merz betonte mit Blick auf die derzeit in Genf laufenden Verhandlungen der USA, der Ukraine und der Europäer, dass die Europäer den USA einen stark überarbeiteten Entwurf übermittelt haben. Die 28 Punkte seien aber viel zu komplex, um eine Einigung in einer so kurzen Zeit bis Donnerstag zu erreichen. Das sei der Hintergedanke seines abgespeckten Vorschlags. Er wolle "wenigstens den Versuch unternehmen", ob es einen Punkt geben kann, auf den man sich verständigen könne. "Der Vorschlag wird jetzt auch in Genf besprochen." Er sei aber "unverändert skeptisch, dass das in der Kürze der Zeit gelingt", sagte Merz. "Ich bin im Augenblick noch nicht davon überzeugt, dass es im Laufe der nächsten Tage zu der von Präsident Trump gewünschten Lösung kommt."