EU-Kommission mahnt Meta und TikTok ab - Verstoß gegen Transparenzpflichten

Brüssel, 24. Okt (Reuters) - MetaMETA.O und TikTok verstoßen nach einer ersten Einschätzung der EU-Kommission gegen Transparenzpflichten in der Europäischen Union. Die beiden Internet-Riesen kämen nach vorläufiger Einschätzung ihrer Verpflichtung nicht nach, Forschern im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste angemessenen Zugang zu öffentlichen Daten zu gewähren, teilte die Kommission am Freitag in Brüssel mit. Meta halte zudem sowohl für die Dienste Instagram als auch Facebook die Verpflichtung nicht ein, Nutzern einfache Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte zur Verfügung zu stellen und es ihnen zu ermöglichen, Entscheidungen über die Moderation von Inhalten wirksam anzufechten.

Facebook, Instagram und TikTok können nun auf die Vorwürfe der EU-Kommission antworten. Sie können zudem Maßnahmen ergreifen, um das beanstandete Verhalten abzustellen. Wird der Standpunkt der Kommission indes letztlich bestätigt, drohen den Unternehmen im schlimmsten Fall Geldbußen in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Die Kommission kann auch Zwangsgelder verhängen, um eine Plattform zur Einhaltung zu zwingen.