USA fordern von Nato-Partnern höhere Ausgaben für Ukraine-Waffen

Brüssel, 15. Okt (Reuters) - US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die Nato-Partner angesichts eines starken Rückgangs der Militärhilfen für die Ukraine zu höheren Ausgaben für US-Waffen aufgefordert. "Unsere Erwartung heute ist, dass mehr Länder noch mehr spenden, dass sie noch mehr kaufen, um die Ukraine zu versorgen und diesen Konflikt zu einem friedlichen Abschluss zu bringen", sagte Hegseth am Mittwoch vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister im Hauptquartier der Allianz in Brüssel. Frieden bekomme man durch Stärke, nicht durch starke Worte.

Hegseth forderte die Verbündeten auf, die Investitionen in das Programm "Prioritized Ukraine Requirements List" (PURL) zu erhöhen. Das Programm hat die bisherige militärische US-Hilfe für die Ukraine ersetzt; die Partner müssen nun für die US-Waffenlieferungen bezahlen. Die Ukraine ist weiterhin stark von US-Waffen abhängig, während sich das Land auf einen weiteren Winter im russischen Angriffskrieg vorbereitet.

Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte, er erwarte weitere Ankündigungen bei dem Treffen. Er wies darauf hin, dass über den Mechanismus bereits zwei Milliarden Dollar zugesagt worden seien. Dieser Betrag bleibt jedoch hinter den 3,5 Milliarden Dollar zurück, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bis Oktober erhofft hatte. Während Schweden, Estland und Finnland am Mittwoch Beiträge zusagten, sahen sich Länder wie Spanien, Italien, Frankreich und Großbritannien Kritik ausgesetzt, weil sie sich zurückhielten.

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hatte am Dienstag berichtet, dass die Militärhilfe für die Ukraine im Juli und August im Vergleich zum ersten Halbjahr um 43 Prozent zurückgegangen sei. Dem Institut zufolge fließt der größte Teil der militärischen Unterstützung inzwischen über die PURL-Initiative. Dem Programm hatten sich bis August Belgien, Dänemark, Deutschland, Kanada, Lettland, die Niederlande, Norwegen und Schweden angeschlossen.