Plattform X verliert in Indien Klage gegen Löschung von Inhalten

Bangalore/Neu Delhi, 24. Sep (Reuters) - Die Social-Media-Plattform X von Elon Musk hat in Indien im Streit um die Löschung von Inhalten eine juristische Niederlage erlitten. Ein Gericht im südlichen Bundesstaat Karnataka wies am Mittwoch eine Klage des Unternehmens ab, mit der die verschärften Regeln der Regierung zur Regulierung des Internets gekippt werden sollten. X hatte die Maßnahmen als verfassungswidrig und als Zensur bezeichnet. Indien ist einer der wichtigsten Märkte für die von Elon Musk geführte Plattform.

Das Gericht erklärte, die Klage sei unbegründet. "Jede Plattform, die in unserem Land tätig sein will, muss akzeptieren, dass Freiheit mit Verantwortung einhergeht", sagte der zuständige Richter zur Begründung. Die Regierung von Ministerpräsident Narendra Modi hielt dem Vorwurf der Zensur entgegen, das neue System bekämpfe die Verbreitung rechtswidriger Inhalte und stelle die Rechenschaftspflicht im Internet sicher.

Indien hat seit 2023 seine Bemühungen zur Regulierung des Internets verstärkt. Seit Oktober können deutlich mehr Beamte über eine Regierungswebseite direkt bei den Tech-Konzernen die Löschung von Inhalten beantragen. X kann gegen das Urteil Berufung einlegen. Eine Stellungnahme des Unternehmens lag zunächst nicht vor.