Erste Schritte im Friedensprozess zwischen Ruanda und dem Kongo

Washington/Paris, 01. Aug (Reuters) - Die afrikanischen Länder Ruanda und die Demokratische Republik Kongo haben bei der Umsetzung ihres kürzlich vereinbarten Friedensabkommens einen ersten Schritt unternommen. Die Länder hielten am Donnerstag (Ortszeit) in Washington unter Teilnahme der Afrikanischen Union, Katars und der USA die erste Sitzung eines gemeinsamen Überwachungsausschusses ab. Der Ausschuss wurde als Forum für die Umsetzung und Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Friedensabkommen eingerichtet.

Das Treffen wurde jedoch von Verzögerungen und einer angespannten Lage vor Ort überschattet. Militärischen und diplomatischen Kreisen zufolge verstärken die Konfliktparteien, darunter die M23-Miliz und als Wazalendo bekannte Kämpfer, derzeit dennoch ihre Präsenz an den Frontlinien. Zudem ist die 30-Tage-Frist für die Einrichtung eines gemeinsamen Sicherheitsmechanismus verstrichen, ohne dass ein Treffen stattgefunden hat. Der leitende Afrika-Berater von US-Präsident Donald Trump, Massad Boulos, sagte jedoch, das Abkommen sei nicht gefährdet.

Das im Juni unter Vermittlung der US-Regierung geschlossene Abkommen soll die Kämpfe im Osten des Kongo beenden. In der an Tantal, Gold, Kobalt und anderen Mineralien reichen Region sind Tausende Menschen getötet worden. Die beiden afrikanischen Länder verpflichteten sich, ein Abkommen aus dem Jahr 2024 umzusetzen. Dieses sieht den Abzug der ruandischen Truppen aus dem Ostkongo innerhalb von 90 Tagen vor. Militärische Operationen des Kongo gegen die Rebellengruppe FDLR sollten ebenfalls innerhalb von drei Monaten abgeschlossen werden.