Brasiliens Ex-Präsident droht Haft bei Interviews im Internet

Sao Paulo, 21. Jul (Reuters) - In Brasilien droht dem ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro Haft, sollten Interviews von ihm im Internet veröffentlicht werden. Der Oberste Gerichtshof ordnete am Montag an, dass Bolsonaro festgenommen werden kann, wenn seine Presseinterviews in sozialen Medien verbreitet werden. Der Ex-Präsident sagte daraufhin ein Interview mit einer lokalen Nachrichtenagentur ab, das am Montag auf YouTube ausgestrahlt werden sollte.

Dem rechtspopulistischen Politiker wird in einem Gerichtsverfahren ein gescheiterter Staatsstreich vorgeworfen. Er steht im Verdacht, nach seiner Abwahl 2022 versucht zu haben, die Amtsübergabe an seinen Nachfolger Luiz Inacio Lula da Silva zu verhindern. Anhänger des Rechtspopulisten hatten im Januar 2023 den Regierungssitz in Brasilia gestürmt und wollten damit einen Militärputsch auslösen. US-Präsident Trump dringt auf die Einstellung der Ermittlungen und stellt Bolsonaro als Opfer einer Hexenjagd dar.

"Es liegt auf der Hand, dass die Ausstrahlung, Wiederausstrahlung oder Verbreitung von Audio- und Videoaufnahmen oder Abschriften von Interviews auf Social-Media-Plattformen Dritter verboten ist", erklärte der für das Strafverfahren zuständige Richter Alexandre de Moraes. Es war zunächst unklar, ob die Maßnahme auf ein Verbot aller Interviews hinausläuft. Am Freitag hatte Moraes angeordnet, dass Bolsonaro eine Fußfessel tragen muss.