Iran berät mit China und Russland über drohende Atom-Sanktionen

Dubai, 21. Jul (Reuters) - Der Iran will sich mit Russland und China über sein Atomprogramm und drohende Sanktionen des Westens austauschen. Wie ein Sprecher des iranischen Außenministeriums am Montag sagte, sind dazu am Dienstag in Teheran Gespräche auf Ebene der Generaldirektoren der Außenministerien geplant. Der Iran stimme sich kontinuierlich mit Russland und China darüber ab, wie der sogenannte Snapback-Mechanismus verhindert oder seine Folgen abgefedert werden können. Der Mechanismus würde automatisch alle Sanktionen des UN-Sicherheitsrats wieder in Kraft setzen, die im Gegenzug für Einschränkungen des iranischen Atomprogramms aufgehoben wurden.

Am Freitag sind in Istanbul Gespräche des Iran mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland geplant, wie der iranische Sprecher bekräftigte. Diese Unterredungen der sogenannten E3 mit der Islamischen Republik sollen auf Ebene der stellvertretenden Außenminister stattfinden. Die E3 sind neben China und Russland die verbleibenden Parteien des Abkommens von 2015, aus dem die USA 2018 ausgestiegen sind.

Der iranische Ministeriumssprecher stellte infrage, dass die E3-Staaten den Snapback-Mechanismus allein auslösen können. Sie hatten den Iran jüngst eindringlich zur Wiederaufnahme der Bemühungen um ein Atomabkommen aufgefordert. Die Gespräche am Freitag wären die ersten seit den israelischen und amerikanischen Angriffen auf iranische Atomanlagen. Der Ministeriumssprecher erklärte, gegenwärtig gebe es keine Pläne für Gespräche mit den USA.

Die Führung in Teheran beharrt darauf, dass das Atomprogramm des Iran ausschließlich zivilen Zwecken dient. Westliche Staaten verdächtigen dagegen das Land, Atomwaffen entwickeln zu wollen.