Iran signalisiert Dialogbereitschaft zu Atomprogramm: Zeit und Ort noch unklar

Dubai, 20. Jul (Reuters) - Der Iran hat sich mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien laut Angaben Teherans auf baldige Gespräche zum Atomprogramm der Islamischen Republik verständigt. Das meldete die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim am Sonntag. "Die Gespräche sind im Grundsatz vereinbart, aber die Konsultationen über Zeitpunkt und Ort der Gespräche dauern an", hieß es unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Das Land, in dem die Gespräche nächste Woche stattfinden könnten, stehe noch nicht endgültig fest. Die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten den Iran jüngst zur Wiederaufnahme der Bemühungen um ein Atomabkommen aufgefordert.

Aus französischen Diplomatenkreisen hieß es dazu, die E3 seien entschlossen, internationale Sanktionen gegen den Iran wieder einzuführen, falls bis zum Ende des Sommers keine konkreten Fortschritte in Richtung eines solchen Abkommens erzielt würden. Teheran beharrt darauf, dass sein Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dient.

Mit Blick auf das iranische Atomprogramm braucht es aus Sicht des Auswärtigen Amtes allerdings eine nachhaltige und verifizierbare diplomatische Lösung, die die Sicherheitsinteressen der internationalen Gemeinschaft berücksichtigt: "Falls eine solche im Verlaufe des Sommers nicht vorliegen sollte, ist der Snapback eine Option für die E3", sagte ein Sprecher des Ministeriums jüngst über den bestehenden Sanktionsmechanismus. Hierzu liefen enge Abstimmungen der drei Regierungen. "Iran darf niemals in den Besitz einer Nuklearwaffe gelangen", betonte er.

RÜCKKEHR ZU UN-SANKTIONEN STEHT IM RAUM

Der Sprecher reagierte damit auf einen Bericht der US- Nachrichten-Webseite Axios. Demnach verständigten sich US-Außenminister Marco Rubio und die Außenminister von Frankreich, Deutschland und Großbritannien darauf, dem Iran bis Ende August zu geben, um zu einem neuen Atomabkommen zu gelangen.

Sollte bis dahin keine Einigung erzielt werden, wollen die drei europäischen Mächte den sogenannten "Snapback"-Mechanismus auslösen. Dieser würde automatisch alle Sanktionen des UN-Sicherheitsrats wieder in Kraft setzen, die im Gegenzug für Einschränkungen des Atomprogramms aufgehoben wurden. Die E3 sind neben China und Russland die verbleibenden Parteien des Abkommens von 2015, aus dem die USA 2018 ausgestiegen sind.

US-Präsident Donald Trump sieht nach eigenen Angaben indes keine Eile für Gespräche mit dem Iran. Denn die USA hätten "ihre Anlage vernichtet", sagte Trump unlängst und bezog sich damit auf US-Angriffe auf iranische Atomanlagen im Juni.