SPD-Außenpolitiker: Spahns Atomwaffen-Forderung ist absurd

Berlin, 30. Jun (Reuters) - Die Forderung von Unionsfraktionschef Jens Spahn nach einem deutschen Atomwaffenprogramm stößt beim Koalitionspartner SPD auf Unverständnis. "Die Forderung Spahns ist völlig absurd", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, der Nachrichtenagentur Reuters am Montag. "Es ist der unüberlegte Versuch, mit einer schlechten Forderung zu diesem Zeitpunkt vom eigentlichen eigenen Problem abzulenken: von der Aufklärung in Sachen Masken-Affäre", fügte er hinzu. Kritik gab es auch von der stellvertretenden SPD-Fraktionschefin Siemtje Möller und den Grünen.

Spahn hatte der "Welt am Sonntag" gesagt: "Ich weiß, welche Abwehrreflexe sich jetzt sofort regen, aber ja: Wir sollten eine Debatte über einen eigenständigen nuklearen Schutzschirm führen. Und das funktioniert nur mit deutscher Führung." Weil die nukleare Teilhabe an amerikanischen Atomwaffen infrage stehe und es wahrscheinlich keine Beteiligung an französischen oder britischen Nuklearwaffen geben werde, müsse man neu denken, sagte der CDU-Politiker.

Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich offen für Gespräche mit Frankreich gezeigt, aber gleichzeitig betont, dass der atomare US-Schutzschirm nicht zu ersetzen sei. "Als SPD bekennen wir uns klar zum Ziel der Nichtverbreitung von Atomwaffen", betonte jetzt der SPD-Politiker Ahmetovic. "Das ist und bleibt auch die Position der Bundesregierung."