WDHLG-Merz sieht Bewegung in der US-Haltung zu Russland-Sanktionen

Washington, 05. Jun (Reuters) - Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Bewegung in der US-Haltung gegenüber der Ukraine. "Ich glaube, es ist hier etwas in Bewegung gekommen in den letzten Tagen", sagte Merz am Donnerstagabend in Washington mit Blick vor allem auf Sanktionsbemühungen im US-Kongress gegen Russland. Er sei zu einem sehr günstigen Zeitpunkt in Washington, um noch einmal europäische Argumente vorzutragen, was jetzt zu tun sei. "Wir wollen alles tun, damit dieser schreckliche Krieg so schnell wie möglich beendet wird", betonte er. Dafür sei mehr Druck auf Russland nötig.

"Es sind jetzt über 80 US-Senatoren, die diese Initiative unterstützen", sagte Merz, der am Nachmittag auch Mitglieder des Kongresses traf. Im Senat gibt es den Vorschlag, Zölle von 500 Prozent gegen die Käufer russischen Öls und Gases zu erheben. "Es gibt eine große Zahl von Kongressabgeordneten, die diese Initiative auch unterstützen würden." Angesichts dieser Zahl könne auch ein Veto des amerikanischen Präsidenten einen Sanktions-Beschluss nicht mehr überstimmen. Es hänge nun an US-Präsident Donald Trump, ob das gemeinsam auf den Weg gebracht werde. Trump hatte bei dem Pressetreffen mit Merz im Oval Office gesagt, dass er noch nicht entschieden habe, ob er diesen Vorstoß unterstütze. Er werde sich den Vorschlag anschauen, wenn die Zeit dafür gekommen ist. "Ich mache, was ich will", fügte er hinzu.