Merz: Müssen uns auf langen Krieg in Ukraine einstellen

Turku/Berlin, 27. Mai (Reuters) - Angesichts der Weigerung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, unter Vermittlung des Vatikans über einen Waffenstillstand in der Ukraine zu verhandeln, hat Kanzler Friedrich Merz vor einem langen Krieg gewarnt. "Deswegen rechne ich damit, dass wir uns möglicherweise auf eine längere Dauer noch einzustellen haben, was aber an unserer Entschlossenheit, die Ukraine zu unterstützen, nichts ändert", sagte Merz am Dienstag im finnischen Turku nach einem Treffen mit dem finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo. "Das heißt in der Konsequenz, ... dass wir unsere Anstrengungen eher noch verstärken müssen, damit die Ukraine sich verteidigen kann." Beide Politiker betonten die Notwendigkeit, die eigenen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen.

"Russland hat sich verkalkuliert", sagte Merz. Statt Europa zu spalten, sei die Geschlossenheit größer und die Nato durch den Beitritt Schwedens und Finnlands stärker geworden. Allerdings seien Angriffe auf Kabel oder Pipelines in der Ostsee eine Gefahr für alle, ebenso wie die russische Schattenflotte für Ölexporte durch die Ostsee, mit der westliche Sanktionen unterlaufen werden sollen.

Merz relativierte in Turku seine Bemerkung von Montag, dass die westlichen Verbündeten keine Reichweitenbeschränkung mehr für die Ukraine für gelieferte Waffen aufstellen würden. Dieses Thema Reichweitenbegrenzung habe "vor einigen Monaten und einigen Jahren mal eine Rolle gespielt". Die westlichen Länder hätten diese Auflagen längst aufgegeben. "Insofern habe ich gestern in Berlin etwas beschrieben, was schon seit Monaten geschieht." Die Ukraine müsse auch das Recht haben, Waffen gegen militärische Ziele auf russischem Staatsgebiet einzusetzen.

Zuvor hatte es bereits in Regierungskreisen in Berlin geheißen, dass die Bemerkung von Merz nichts mit einer seit langem diskutierten möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zu tun habe, die eine Reichweite von 500 Kilometer haben.