Merz optimistisch mit Blick auf Nato-Engagement der USA

Brüssel/Berlin, 09. Mai (Reuters) - Bundeskanzler Friedrich Merz ist optimistisch, dass die neue US-Regierung sich klar zur Nato bekennt. "Ich stelle mit Freude fest, dass sich die Haltung der amerikanischen Regierung offensichtlich geändert hat", sagte der CDU-Vorsitzende am Freitag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Es gebe eine größere Akzeptanz für das, was die europäischen Nato-Partner mit höhreren Verteidigungsausgaben leisteten. "Deshalb verbinde ich mit dem Nato-Gipfel im Juni heute mehr als im Februar die Hoffnung, dass es uns gelingt, hier auch eine gemeinsame Strategie zu entwickeln mit den Amerikanern." Er sei heute optimistischer. US-Präsident Donald Trump hatte mehrfach mit Hinweis auf geringere Verteidigungsausgaben etlicher europäischer Nato-Staaten gewarnt, dass die USA ihre Nato-Mitgliedschaft infrage stellen könnten.

Die USA seien für die Sicherheit Europas "heute und für lange Zeit" unverzichtbar, betonte Merz. Er hatte bereits bei seinem Antrittsbesuch in Paris am Mittwoch betont, dass auch eine Zusammenarbeit im Nuklearbereich mit Frankreich und Großbritannien den US-Atomschutzschirm nicht ersetzen könnten. Auch Deutschland richte sich darauf ein, die Verteidigungsausgaben über viele Jahren kontinuierlich zu erhöhen, betonte er. Rutte warnte, dass Russland in drei Monaten so viel Munition produziere wie die gesamte Nato in einem Jahr.

Zu einer möglichen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine sagte der Nato-Generalsekretär, dass es diese Perspektive gebe. Auch Merz schloss sich dem an - deutete aber einen sehr langen Zeitraum an. Der Kanzler wies darauf hin, dass die Ukraine auch einen EU-Mitgliedsantrag gestellt habe. "Die Ukraine hat eine Beitrittsperspektive in die Europäische Union. Die wird zeitlich sicherlich vor dem Nato-Beitritt liegen, wenn der denn dann eines Tages zustande kommen sollte", betonte Merz.