Merz: Zunehmend besorgt über steigende Schulden weltweit, auch in USA

Brüssel/Berlin, 09. Mai (Reuters) - Bundeskanzler Friedrich Merz warnt vor Gefahren durch eine in vielen Teilen der Welt steigende Schuldenlast der Staaten. "Ich mache mir schon einige Sorgen über die ständig steigende Staatsverschuldung auf der ganzen Welt, nicht nur in Europa, sondern zum Beispiel auch in Amerika", sagte der CDU-Chef am Freitag in Brüssel. "Ich stelle mir schon die Frage, wie lange die Refinanzierung nicht nur der Schulden selbst, sondern auch die Finanzierung der Zinsen möglich ist. Wir können uns hier nicht unbegrenzt verschulden", mahnte er in Anspielung auf die Debatte über eine Lockerung der Schuldenregeln in der EU.

Merz betonte, dass es eine Ausnahme bleiben müsse, dass die EU-Union Schulden aufnimmt, wie dies in der Corona-Pandemie der Fall war. Jetzt gebe es eine neue Herausforderung, weil man die Verteidigungsfähigkeit der EU wieder herstellen müsse. Der Kanzler legte sich aber nicht fest, welche Wege der Finanzierung er auf der europäischen Ebene akzeptieren werde. In Warschau hatte er am Mittwoch gesagt, dass er etwa gemeinsame Verteidigungsanleihen für Rüstung skeptisch sehe - dies aber auch nicht völlig ausgeschlossen. Er hatte aber vorgeschlagen, dass es im EU-Stabilitätspaket ähnlich wie in Deutschland eine Ausnahme für Rüstungsausgaben geben sollte. Dies hatte auch der frühere Kanzler Olaf Scholz angeregt.

Erneut betonte Merz aber, dass es nicht nur um Geld, sondern bei den Verteidigungsausgaben vor allem um Effizienz gehe. Es brauche größere Stückzahlen bei Waffen-Bestellungen, eine Reduzierung der Zahl der unterschiedlichen Waffensysteme.