Eine Gruppe amerikanischer Abgeordneter beider Parteien hat einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt, der Chinas Möglichkeiten, an die Ausrüstung zu gelangen, die es zur Herstellung fortschrittlicher Computerchips benötigt, stark einschränken würde.
Das Gesetz, der sogenannte MATCH Act, wurde am späten Donnerstag eingebracht.
Ziel ist es, die USA im Wettlauf um künstliche Intelligenz an der Spitze zu halten, indem chinesische Unternehmen daran gehindert werden, Chipherstellungsmaschinen zu kaufen, die sie nicht selbst herstellen können.
Ein Großteil der Aufmerksamkeit richtet sich auf ASML, ein niederländisches Unternehmen, das als einziger Hersteller die fortschrittlichsten Anlagen zur Chipherstellung weltweit produziert.
Frühere Beschränkungen für chinesische Importe wurden vom Weißen Haus sowohl unter der Trump- als auch unter der Biden-Regierung durchgesetzt. Diesmal kommt der Druck direkt vom Kongress.
Zu den Gesetzgebern, die hinter dem Gesetzentwurf stehen, gehören der Kongressabgeordnete Michael Baumgartner und John Moolenaar, der den Sonderausschuss des Repräsentantenhauses für China leitet.
Laut Baumgartners Büro soll der Multilateral Alignment of Technology Controls on Hardware Act, kurz MATCH, die sogenannten „kritischen Lücken“ in den bereits bestehenden Regelungen schließen.
„Der MATCH Act wird Schlupflöcher schließen, gleiche Wettbewerbsbedingungen für US-amerikanische und verbündete Werkzeughersteller schaffen und sicherstellen, dass das Wachstum der Chipherstellung im nächsten Jahrzehnt in den Vereinigten Staaten und verbündeten Ländern stattfindet und nicht in China“, heißt es in dem Bericht seines Büros.
Der Gesetzentwurf zielt direkt auf einen bestimmten Typ von Chipherstellungsmaschinen ab, die sogenannte Immersions-DUV-Lithografie. China bezieht die meisten dieser Maschinen von ASML und in geringerem Umfang von dem kleineren japanischen Konkurrenten Nikon.
Die bestehenden Regeln verbieten ASML bereits den Verkauf seiner neuesten und leistungsstärksten EUV-Maschinen nach China. Der MATCH Act würde jedoch noch weiter gehen.
Es würde den Verkauf und sogar die Wartung älterer DUV-Maschinen an große chinesische Chiphersteller verbieten.
Der Gesetzentwurf benennt SMIC, Hua Hong, Huawei, CXMT, YMTC und verbundene Unternehmen eindeutig als Zielunternehmen. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, würden diese Unternehmen Exporte, Serviceleistungen und technische Unterstützung in gleicher Weise erhalten, wie die USA derzeit Unternehmen auf ihrer Entity List behandeln.
Dies würde ASML im Wesentlichen dazu zwingen, bestehende Verträge zu verletzen und einen erheblichen Teil ihres Geschäfts aufzugeben. Mit 33 % des Gesamtumsatzes von ASML im Jahr 2025 war China der größte Markt des Unternehmens.
Für dieses Jahr wird bereits ein Rückgang dieses auf etwa 20 % prognostiziert
Eines der Hauptziele des Gesetzesentwurfs ist es, sicherzustellen, dass sich amerikanische Verbündete an dieselben Regeln halten wie US-Unternehmen. Der Vorschlag räumt den verbündeten Ländern 150 Tage Zeit ein, um nachzuweisen, dass sie ihre eigenen Kontrollen verschärfen.
Sollten diese Vorgaben nicht erfüllt werden, würde das Handelsministerium angewiesen, die Beschränkungen selbst einzuführen. Der Gesetzentwurf erweitert zudem die US-Befugnisse über im Ausland hergestellte Waren, sofern diese amerikanische Software, Technologie oder Bauteile enthalten.
Senator Pete Ricketts sprach Klartext darüber, was der Gesetzentwurf zu beheben versucht.
„Zu lange waren unsere Exportkontrollen ein Flickenteppich aus unternehmensbezogenen Beschränkungen, die Peking mithilfe von Briefkastenfirmen leicht umgehen konnte“, sagte er. „Der MATCH Act stärkt unsere Kontrollen und schafft gleiche Wettbewerbsbedingungen für US-Unternehmen.“
Die niederländische Regierung reagierte zurückhaltend auf den Gesetzentwurf. Ein Sprecher des niederländischen Außenministeriums erklärte, es sei „nicht unsere Aufgabe, Gesetzesentwürfe anderer Länder zu kommentieren“. ASML äußerte sich am Freitag nicht öffentlich.
könnte China versuchen, seine Kontrolle über Seltene Erden , ein weiteres Puzzleteil der Technologie, zu verstärken.
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Die Sorge der westlichen Technologieunternehmen betrifft nicht nur die Rohstoffe.
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