NAHOST-TICKER-Trump droht mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke im Iran
03. Apr (Reuters) - Es folgen Meldungen rund um die Entwicklungen im Nahen Osten. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
05.11 Uhr - US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit der weiteren Zerstörung von wichtiger Infrastruktur. "Unsere Streitkräfte, die größten und stärksten der Welt, haben noch nicht einmal damit begonnen, das zu zerstören, was im Iran noch übrig ist. Als nächstes kommen Brücken, dann Kraftwerke", schreibt der US-Präsident in den sozialen Medien. "Die neue iranische Führung weiß, was getan werden muss, und zwar schnell!", fügt er hinzu.
03.06 Uhr - US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat überraschend den US-Heereschef Randy George entlassen. Dies berichten drei Vertreter des US-Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. Das Pentagon bestätigte, George werde seinen Posten mit sofortiger Wirkung niederlegen und in den Ruhestand treten, obwohl seine Amtszeit noch mehr als ein Jahr gedauert hätte. Die Entlassung eines US-Generals während eines Krieges ist nahezu beispiellos. Einen Grund für den Schritt nannte das Ministerium nicht. Das US-Militär stockt seine Truppen im Nahen Osten zurzeit auf und greift weiterhin Ziele im Iran an.
02.44 Uhr - Mehr als 100 Völkerrechtsexperten aus den USA bezeichnen die US-Angriffe auf den Iran in einem offenen Brief als mögliche Kriegsverbrechen. In dem Brief heißt es, das Verhalten der US-Streitkräfte und Äußerungen hochrangiger US-Vertreter gäben Anlass zu "ernsthaften Bedenken hinsichtlich Verstößen gegen das internationale Menschenrecht und das humanitäre Völkerrecht, einschließlich möglicher Kriegsverbrechen". Der Brief verweist insbesondere auf eine Äußerung von Präsident Donald Trump von Mitte März, wonach die USA Angriffe auf den Iran "nur zum Spaß" ausführen könnten. Zudem wird eine Aussage von Verteidigungsminister Pete Hegseth von Anfang März zitiert, wonach die USA nicht mit "dummen Einsatzregeln" kämpften. Der Brief der Juristen von Elite-Universitäten wie Harvard, Yale und Stanford wurde auf der Webseite der Fachzeitschrift "Just Security" veröffentlicht.
02.16 Uhr - Außenminister Johann Wadephul stellt laut einem Medienbericht einen Beitrag Deutschlands zur Absicherung der Seehandelswege im Nahen Osten in Aussicht. "Wir haben - wie die USA und andere - ein Interesse daran, dass die Handelswege im Persischen Golf und im Roten Meer wieder geöffnet werden", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe einem Vorabbericht zufolge. "Und natürlich sind wir prinzipiell bereit, uns an einer Absicherung der Seewege zu beteiligen." Die Regierung spreche über den deutschen Beitrag mit einer größeren Gemeinschaft von Staaten, "wenn der militärische Konflikt beigelegt ist und die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. So weit sind wir bedauerlicherweise noch nicht."
01.16 Uhr - Bundesaußenminister Johann Wadephul ist beunruhigt über Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen Austritt der Vereinigten Staaten aus der Nato. "Natürlich besorgen mich solche Aussagen", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe einem Vorabbericht zufolge. "Die Nato ist für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland genau wie für die Sicherheit aller Bündnispartner von enormer Wichtigkeit", sagte Wadephul demnach. Die Welt sei unsicherer geworden. Deswegen müsse das Bündnis umso mehr zusammenstehen. Die Nato sei das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Welt.
00.57 Uhr - Nach Angaben von Diplomaten will der UN-Sicherheitsrat am Freitag über eine von Bahrain eingebrachte Resolution zum Schutz der Handelsschifffahrt in und um die Straße von Hormus abstimmen. Der von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehene Resolutionsentwurf würde "alle notwendigen defensiven Mittel" zum Schutz der Handelsschifffahrt für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten genehmigen. China hat sich jedoch bereits gegen eine Ermächtigung zur Gewaltanwendung ausgesprochen. Der chinesische UN-Gesandte Fu Cong sagte am Donnerstag, dies wäre die "Legitimierung des unrechtmäßigen und wahllosen Einsatzes von Gewalt, was unweigerlich zu einer weiteren Eskalation der Lage und zu ernsten Konsequenzen führen würde". China kann im Sicherheitsrat ein Veto einlegen.
