Trump verhängt neue Zölle auf Arzneien und ändert Metall-Abgaben
03. Apr (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag neue Zölle von bis zu 100 Prozent auf bestimmte importierte Markenarzneimittel angeordnet und die Abgaben auf Stahl, Aluminium und Kupfer überarbeitet. Ausländische Hersteller von patentgeschützten Produkten müssen demnach Vereinbarungen mit der US-Regierung über Preissenkungen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten treffen und sich verpflichten, die Produktion ganz in die USA zu verlagern, um die Zölle vollständig zu umgehen. Unternehmen, die nur einen Teil ihrer Produktion in die USA verlegen, müssen einen Zoll von 20 Prozent zahlen, sagte ein Regierungsvertreter. Wer keine der beiden Bedingungen erfülle, müsse mit einem Zoll von 100 Prozent rechnen. Große Pharmaunternehmen haben demnach 120 Tage Zeit, die Vorgaben zu erfüllen, kleinere Hersteller 180 Tage. Die Zölle auf Markenmedikamente aus der Europäischen Union, Japan, Südkorea und der Schweiz werden im Rahmen von bestehenden Handelsabkommen auf 15 Prozent begrenzt.
Trump ordnete zudem an, die Zölle auf viele Folgeprodukte aus Stahl, Aluminium und Kupfer auf 25 Prozent zu halbieren. Zölle für Produkte mit minimalem Metallgehalt werden demnach ganz abgeschafft. Der Zollsatz von 50 Prozent auf Rohstoffimporte von Stahl, Aluminium und Kupfer bleibt bestehen. Laut einem Regierungsvertreter wird der Zollsatz jedoch künftig auf den US-Verkaufspreis der Metalle angewendet und nicht mehr auf den deklarierten Importwert.
Der Oberste Gerichtshof der USA hatte die bisherigen Zölle, die Trump vor einem Jahr verhängt hatte, im Februar für illegal erklärt. Ein untergeordnetes Gericht hatte daraufhin die US-Zollbehörde angewiesen, einen Plan zur Rückerstattung von Zöllen in Höhe von rund 166 Milliarden Dollar auszuarbeiten. Die Änderungen wurden am ersten Jahrestag der von Trump als "Liberation Day" bezeichneten Ankündigung von "reziproken Zöllen" bekanntgegeben. Die neuen Metallzölle sollen am Montag in Kraft treten.
