Reiche kritisiert Chinas Exportbeschränkungen

Berlin/Peking, 11. Nov (Reuters) - Angesichts des Streits rund um den Chip-Hersteller Nexperia hat sich Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in einem Telefonat mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao für mehr Verlässlichkeit in den Lieferketten starkgemacht. In diesem Zusammenhang habe sie die chinesischen Lockerungen bei der Lieferung von Nexperia-Chips begrüßt, teilte das Wirtschaftsministerium in Berlin am Dienstag mit. Reiche habe allerdings zugleich betont, wie wichtig grundsätzliche und dauerhafte Erleichterungen für Lieferungen von Nexperia-Halbleitern aus China für den Wirtschaftsstandort Deutschland seien. Die in vielen Elektronikprodukten verbauten Basischips von Nexperia wurden wegen des Handelsstreits zwischen China und den USA seit Anfang Oktober nicht mehr aus der Volksrepublik exportiert, was besonders die deutsche Autobranche in Bedrängnis gebracht hatte. Zuletzt hatte China diese Exportbeschränkungen allerdings wieder etwas gelockert.

Reiche betonte den Angaben zufolge die Bedeutung guter und funktionierender Wirtschaftsbeziehungen für beide Seiten. Zugleich habe sie aber auf wachsende Ungleichgewichte im bilateralen Handel hingewiesen. Zudem habe sie deutlich gemacht, dass Chinas breit gefasste Exportkontrollen unter anderem bei den für die Technologie- und Rüstungsbranche wichtigen Seltenen Erden nicht internationalen Standards entsprächen und empfindliche Auswirkungen auf den deutschen Wirtschaftsstandort hätten. Reiche habe dabei die Notwendigkeit eines diskriminierungsfreien, transparenten und beschleunigten Verfahrens für deutsche und europäische Unternehmen betont.

Der chinesische Handelsminister Wang äußerte nach eigenen Worten in dem Telefonat die Hoffnung der Regierung in Peking auf eine aktive Rolle Deutschlands bei der Lösung der Probleme um den Chiphersteller Nexperia in den Niederlanden. Die niederländische Einmischung in die internen Angelegenheiten von Nexperia sei die Hauptursache für die Lieferprobleme des Unternehmens, sagte Wang. US-Sanktionen gegen China hatten dazu geführt, dass die niederländische Regierung Ende September die Kontrolle über Nexperia übernommen hatte. Sie begründete dies mit der Sorge vor einer Weitergabe von Technologie an die chinesische Muttergesellschaft. In China werden die Produkte des Herstellers aus der EU endverarbeitet. Den Export der fertigen Erzeugnisse nach Europa hatte China daraufhin gestoppt.