Merz: Ukraine-Treffen in Washington hat Erwartungen übertroffen

Washington/Berlin, 19. Aug (Reuters) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich zufrieden mit den Beratungen der Europäer mit US-Präsident Donald Trump geäußert. "Ich will nicht verhehlen, dass ich nicht sicher war, dass es heute so verläuft", sagte Merz am Montag in Washington nach Ende der Beratungen. "Das hätte auch anders verlaufen können, aber meine Erwartungen sind eigentlich nicht nur getroffen, sondern übertroffen worden." Man habe konkret über vier Aspekte für eine mögliche Friedenslösung gesprochen.

Mit Blick auf ein mögliches Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sagte er, dass ein solcher Gipfel nur denkbar sei, wenn die Waffen schweigen. Zweitens müsse ein solcher Gipfel, der für die nächsten zwei Wochen angedacht sei, gründlich vorbereitet werden. Man wisse noch gar nicht, ob der russische Präsident wirklich den Mut haben werde, zu einem solchen Gipfel zu kommen. Drittens dürften der Ukraine keine Gebietsabtretungen aufgezwungen werden. "Die russische Forderung, Kiew möge die freien Teile des Donbass aufgeben, entspricht nur, um es einmal von den Dimensionen deutlich zu machen, in der Dimension dem Vorschlag, als wenn die USA auf Florida verzichten müssten", sagte er.

Viertens gehe es um Sicherheitsgarantien für die Ukraine. "Am Ende steht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika bereit sind, Sicherheitsgarantien zu geben, dies auch mit den Europäern zusammen zu koordinieren", betonte Merz. Aus Verhandlungskreisen hieß es, dass US-Außenminister Marco Rubio mit den sicherheitspolitischen Beratern der Europäer Sicherheitsgarantien ausarbeiten solle. Dazu gehörten die Bewaffnung der Ukraine, die Luftverteidigung, eine mögliche militärische Präsenz und ein Monitoring. Ob Deutschland am Ende auch Bodentruppen stelle, stehe erst am Ende einer Debatte.

Am Dienstag werde es eine Schalte der sogenannten Koalition der Willigen, also der Ukraine-Unterstützer und dann einen EU-Rat geben, um die anderen Europäer von den Beratungen zu informieren. "Wie das in den nächsten Tagen und Wochen weitergeht, kann ich Ihnen ... noch nicht mit Sicherheit sagen. Wichtig ist nur, dass wir jetzt wirklich zusammenstehen, dass wir zusammenbleiben, auch in Europa", betonte Merz.