USA und China erzielen Rahmenabkommen zur Lockerung von Exportbeschränkungen

London, 11. Jun (Reuters) - Die USA und China haben sich während der Gespräche über eine Annäherung in Handelsfragen auf ein Rahmenabkommen für den Handel geeinigt. "Wir haben uns auf einen Rahmen geeinigt, um den Genfer Konsens und das Gespräch zwischen den beiden Präsidenten umzusetzen", sagte US-Handelsminister Howard Lutnick am Dienstag (Ortszeit) zum Abschluss von zwei Tagen intensiver Verhandlungen in London. Lutnick zufolge wurde vereinbart, dass beide Seiten nun mit ihren Staatsoberhäuptern - US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping - sprechen werden, um sicherzustellen, dass diese dem Rahmenabkommen zustimmen. "Wenn dies der Fall ist, werden wir das Rahmenwerk umsetzen", so Lutnick weiter. In einem separaten Briefing bestätigte dies auch der stellvertretende chinesische Handelsminister Li Chenggang.

Lutnick erklärte gegenüber Reportern, dass das Rahmenabkommen auf dem im vergangenen Monat in Genf erzielten Abkommen zur Lockerung von Vergeltungszöllen basiert, das wegen Chinas Beschränkungen für den Export Seltener Erden und Mineralien ins Stocken geraten war. Die Auflösung von Chinas Beschränkungen für den Export von Seltenen Erden in die USA sei für die Vereinigten Staaten ein grundlegender Teil des Rahmenabkommens. Das neue Abkommen werde auch einige US-Exportbeschränkungen aufheben, die vor kurzem eingeführt wurden, sagte er.

Seit dem Wiedereinzug von Trump ins Weiße Haus hat der Republikaner fast alle Handelspartner mit hohen Sonderzöllen überzogen. Mit China schaukelte sich die Spirale besonders schnell und stark nach oben. Mitte Mai wurden dann aber eine 90-tägige Stillhaltefrist sowie deutlich niedrigere Zollsätze vereinbart. Der Handelskrieg sorgt an den Börsen immer wieder für Nervosität und hat die Aussichten der Weltwirtschaft eingetrübt. In London sollte es nach US-Angaben vor allem um Exportkontrollen und die Lieferung von Seltenen Erden gehen. Hier ist die Abhängigkeit vieler Länder und Industrien von China besonders groß. Die Regierung in Peking kann damit globale Lieferketten unterbrechen.