Merz: Wir führen strategische Gespräche über Atomwaffen in Europa

Berlin, 29. Jan (Reuters) - Die europäischen Staaten führen nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz strategische Gespräche über einen europäischen atomaren Schutzschirm. "Diese Gespräche sind ganz am Anfang", sagte Merz am Donnerstag in Berlin auf eine entsprechende Frage. "Wir wissen, dass wir hier strategisch und auch militärpolitisch einige Entscheidungen treffen müssen, aber noch einmal, dafür ist die Zeit im Augenblick noch nicht reif. Wir führen strategische Gespräche über diese Frage mit den beteiligten Ländern", fügte er hinzu.

Deutschland selbst habe sich in zwei international und völkerrechtlich bindenden Verträgen dazu verpflichtet, keine eigenen Atomwaffen zu besitzen, sagte der Kanzler. Der eine sei der Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Einheit, der zweite der Nichtverbreitungsvertrag über Atomwaffen, dem Deutschland beigetreten sei. "Insofern steht es nicht in unserem eigenen Ermessen und nicht in unserer eigenen Zuständigkeit, Atomwaffen in Deutschland zu haben."

Dies heiße aber nicht, dass die Bundesregierung nicht mit anderen Staaten Europas auch über die gemeinsame atomare Abschreckung spreche. "Diese Gespräche werden geführt. Sie stehen auch nicht im Widerspruch zur atomaren Teilhabe mit den Vereinigten Staaten von Amerika", betonte Merz. Sie könnten eine Ergänzung zum US-Schutzschirm darstellen, so wie das zum Beispiel zurzeit für Frankreich und für Großbritannien gelte.