FOKUS 1-Insider: USA greifen Schiff in Karibik an - US-Kommandeur tritt zurück

Washington/New York, 17. Okt (Reuters) - Das US-Militär hat nach Angaben eines Insiders erneut ein mutmaßliches Drogenschiff in der Karibik angegriffen. Wie ein US-Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag (Ortszeit) erklärte, haben einige Besatzungsmitglieder des Schiffes den Beschuss offenbar überlebt. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Dies werfe neue Fragen auf, etwa ob das US-Militär den Überlebenden Hilfe geleistet hat und ob sie sich nun in US-Gewahrsam befinden. Eine Stellungnahme des Pentagon, das die bei den Angriffen ins Visier genommenen Personen als Narkoterroristen bezeichnet, lag zunächst nicht vor.

Bei früheren Angriffen des US-Militärs auf mutmaßliche Drogenschiffe vor der Küste Venezuelas waren mindestens 27 Menschen getötet worden. Dies hatte Kritik von Rechtsexperten und Politikern der Demokraten ausgelöst, die die Rechtmäßigkeit der Einsätze infrage stellen. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump argumentiert, die USA befänden sich in einem Krieg mit narkoterroristischen Gruppen aus Venezuela und erklärte das Vorgehen für legitim.

VENEZUELA WENDET SICH AN UN-SICHERHEITSRAT

Venezuela hat sich unterdessen an den UN-Sicherheitsrat gewandt. In einem von Reuters eingesehenen Schreiben warf der venezolanische UN-Botschafter Samuel Moncada Washington vor, bei den Angriffen auf "zivile Schiffe in internationalen Gewässern" mindestens 27 Menschen getötet zu haben. Er forderte das 15-köpfige Gremium auf, die Angriffe zu untersuchen, um "deren illegalen Charakter festzustellen" und eine Erklärung zur Bekräftigung der Souveränität Venezuelas abzugeben. In Caracas warf Präsident Nicolas Maduro dem US-Geheimdienst CIA vor, Operationen gegen den Frieden in Venezuela zu führen. "Aber unser Volk ist klar, geeint und bei Bewusstsein. Es hat die Mittel, diese offene Verschwörung gegen den Frieden und die Stabilität Venezuelas einmal mehr zu besiegen", sagte Maduro im Staatsfernsehen.

Eine Reaktion des Sicherheitsrates über Treffen hinaus gilt jedoch als unwahrscheinlich, da die USA dort ein Vetorecht besitzen. Die US-Regierung rechtfertigt ihr Vorgehen mit Artikel 51 der UN-Charta, der Staaten das Recht auf Selbstverteidigung einräumt. Der US-Botschafter bei den UN, Mike Waltz, sagte dem Sender Fox News, Präsident Trump werde Geheimdienste, Verteidigungsministerium und Diplomatie nutzen, um die Souveränität der USA zu verteidigen.

US-KOMMANDEUR TRITT ZURÜCK

Für weitere Unruhe sorgte die überraschende Ankündigung von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vom Donnerstag (Ortszeit), dass der Admiral an der Spitze des US-Südkommandos, Alvin Holsey, zum Jahresende zurücktreten wird – zwei Jahre früher als geplant. Der ranghöchste Demokrat im Verteidigungsausschuss des Senats, Jack Reed, nannte Holseys Rücktritt angesichts der wachsenden Befürchtungen einer Konfrontation mit Venezuela beunruhigend. "Admiral Holseys Rücktritt vertieft nur meine Sorge, dass diese Regierung die teuer erkauften Lehren früherer US-Militäreinsätze und den Rat unserer erfahrensten Militärs ignoriert", erklärte Reed. Zuvor war bereits die Entscheidung bekannt geworden, die Anti-Drogen-Operationen in der Region zukünftig nicht mehr vom Südkommando, sondern von einer Sondereinheit leiten zu lassen.

Der Beschuss der Schiffe findet vor dem Hintergrund einer militärischen Aufrüstung in der Karibik statt, mit der Trump die Konfrontation mit der venezolanischen Regierung unter Präsident Nicolas Maduro verschärft. Die Militärpräsenz der USA wird um einen Zerstörer mit Lenkflugkörpern, F-35-Kampfjets, ein Atom-U-Boot und rund 6500 Soldaten auf Trumps Anweisung hin aufgestockt. Am Mittwoch gab Trump bekannt, dass er den US-Geheimdienst CIA ermächtigt hat, verdeckte Operationen in Venezuela durchzuführen, was in Caracas zu Spekulationen führte, dass die Vereinigten Staaten versuchen, den venezolanischen Präsidenten zu stürzen.