Nach Verwirrung um Visagebühr - Weißes Haus stellt Regeln klar

Washington, 21. Sep (Reuters) - Das Weiße Haus hat am Samstag klargestellt, dass eine neue Gebühr von 100.000 Dollar für H-1B-Visa in den USA eine einmalige Abgabe pro Antrag ist. "Dies ist keine jährliche Gebühr. Es ist eine einmalige Gebühr, die nur für den Antrag gilt", teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Samstag auf der Plattform X mit. Die Regelung, die am Sonntag in Kraft tritt, gelte zudem nicht für Inhaber gültiger Visa, die wieder in das Land einreisen. Bei den H-1B-Visa handelt es sich um eine Arbeitserlaubnis für ausländische Fachkräfte, die vor allem in der Technologiebranche und anderen spezialisierten Berufen eingesetzt werden.

Die Klarstellung war nötig geworden, nachdem die ursprüngliche Ankündigung am Freitag für erhebliche Unruhe gesorgt hatte. Handelsminister Howard Lutnick hatte zunächst erklärt, die Abgabe werde jährlich erhoben. Daraufhin rieten einem Reuters-Bericht zufolge Unternehmen wie MicrosoftMSFT.O, JPMorganJPM.N und AmazonAMZN.O ihren Mitarbeitern mit H-1B-Visa, vorerst in den USA zu bleiben. Goldman SachsGS.N mahnte in einem internen Memo zur Vorsicht bei internationalen Reisen. Auf der chinesischen App Rednote berichteten zudem zahlreiche Visainhaber, sie hätten aus Sorge vor dem neuen Kostenbeitrag ihre Auslandsreisen abgebrochen, um vorzeitig in die USA zurückzukehren.

Die Regierung von Präsident Donald Trump begründete den von ihm am Freitag per Dekret erlassenen Betrag damit, die Wettbewerbsbedingungen für US-Arbeitnehmer zu verbessern. Diese würden durch ausländische Arbeitskräfte mit niedrigeren Löhnen ersetzt. Der indische IT-Branchenverband Nasscom äußerte die Befürchtung, die Regelung könne die globalen Aktivitäten seiner Mitgliedsunternehmen stören, die Fachkräfte in die USA entsenden.

Einem am Samstag veröffentlichten Informationsblatt des Weißen Hauses zufolge kann auf die Abgabe im Einzelfall verzichtet werden, "wenn es im nationalen Interesse liegt". Demnach ist der Anteil der IT-Beschäftigten mit H-1B-Visa von 32 Prozent im Jahr 2003 auf über 65 Prozent in den vergangenen Jahren gestiegen. Die Ministerien für Arbeit und Innere Sicherheit wurden zudem angewiesen, neue Richtlinien für die Überprüfung und Durchsetzung zu erlassen und die für das H-1B-Programm geltenden Lohnniveaus zu überarbeiten.