"Spiegel" - Pflichtdienst wenn Lage "kurzfristigen Aufwuchs" von Armee verlangt

Berlin, 07. Jul (Reuters) - Der geplante freiwillige Wehrdienst soll einem Medienbericht zufolge bei ernster verteidigungspolitischer Lage zur Pflicht werden. Wenn die Lage "einen kurzfristigen Aufwuchs der Streitkräfte zwingend erfordert, der auf freiwilliger Grundlage nicht erreichbar ist", heißt es dem "Spiegel"-Bericht vom Montag zufolge im Entwurf zum Wehrdienstgesetz. Die Bundesregierung könne diese Rekrutierung dann mit Zustimmung des Bundestags umsetzen. Dies gelte, wenn die Steigerung der Attraktivität des Wehrdienstes nicht rechtzeitig zu genügend freiwilligen Bewerbungen geführt habe. Damit sei die verpflichtende Einziehung nicht länger davon abhängig, dass der Spannungs- oder Konfliktfall ausgerufen wird. In dem Entwurf heiße es weiter, die militärischen Anforderungen machten "einsatzbereite, kaltstartfähige und durchhaltefähige Einheiten" erforderlich.

Wie bereits aus Regierungs- und Parlamentskreisen verlautete, soll über den freiwilligen Wehrdienst nach Möglichkeit die Zahl der Reservisten von derzeit 100.000 auf 200.000 verdoppelt werden. Dafür sollen junge Menschen angeschrieben werden, die ab 2008 geboren sind. Männer müssen antworten, Frauen können. Vor allem die SPD dringt darauf, den sechsmonatigen Dienst so attraktiv zu gestalten, dass sich ausreichend Freiwillige finden ohne dass eine Pflicht greifen muss.

Dazu sollen die regulären, stehenden Streitkräfte um 80.000 auf dann 260.000 aufgestockt werden. Dies soll aber durch Soldaten möglich sein, die sich länger verpflichten.

Das Wehrdienstgesetz soll Ende August im Kabinett beschlossen werden und Anfang 2026 in Kraft treten.