US-Senator Graham rechnet mit scharfen US-Sanktionen gegen Russland und China

Berlin, 02. Jun (Reuters) - Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der US-Kongress harte Sanktionen gegen Russland und China verabschieden wird. "Jetzt ist die Zeit, diesen Krieg zu beenden, und es ist Zeit, dass China einen Preis dafür zahlt, dass es Putin unterstützt", sagte Graham am Montag in den ARD-Tagesthemen. Es sei richtig von US-Präsident Donald Trump gewesen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einer Charmeoffensive an den Verhandlungstisch zu bringen, sagte Graham, der nach eigenen Angaben am Montag in Berlin sowohl Kanzler Friedrich Merz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als auch Außenminister Johann Wadephul getroffen hat. "Es ist Zeit, Putin zu bestrafen, er wehrt sich gegen Frieden", fügte er aber hinzu.

Graham zeigte sich überzeugt, dass der Senat das Sanktionspaket verabschieden und Trump die Inkraftsetzung nicht verhindern wird. Er habe mittlerweile die Unterstützung von 82 US-Senatoren. US-Präsident Trump bekomme mit dem Sanktionspaket einen Hebel in die Hand, um Putin an den Verhandlungstisch zu zwingen.

Das Paket sieht sehr hohe Strafzölle von 500 Prozent gegen Länder wie China oder Indien vor, die etwa russisches Öl kaufen. "Ich habe gesagt, der Krieg endet nicht, wenn nicht auch China diesen Preis bezahlt", betonte Graham. Der Republikaner forderte auch die Europäer zu Sanktionen gegen China auf, das der größte Wirtschaftspartner Russlands ist.

Graham lobte zugleich die Zusammenarbeit mit den Europäern, die fest an der Seite der Ukraine stünden. Zudem wies er Sorgen der Europäer zurück, dass sich die USA aus dem Konflikt zurückziehen könnten. Er verwies auf das Rohstoffabkommen zwischen den USA und der Ukraine, die zudem ein Markt für US-Waffen sei. "Das heißt, wir haben ein wirkliches geschäftliches Interesse daran." Zugleich warnte Graham, dass ein Krieg um Taiwan wahrscheinlicher werde, wenn sich Russland in dem Krieg mit der Ukraine durchsetzen sollte.