UKRAINE-TICKER-Wadephul: Putin muss an den Verhandlungstisch kommen

15. Mai (Reuters) - Es folgen Entwicklungen rund um den seit dem 24. Februar 2022 dauernden Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.

10.05 Uhr - Außenminister Johann Wadephul kritisiert, dass Russlands Präsident Wladimir Putin nicht zu Verhandlungen mit der Ukraine in die Türkei reist. Russland müsse mit einer Delegation anreisen, "die auch der Notwendigkeit der aktuellen Situation gerecht wird", sagt er vor einem Treffen der Nato-Außenminister im türkischen Antalya. Er begrüße, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bereit sei, Verhandlungen zu führen. "Der einzige Stuhl, der leer bleibt, ist der ... russische Stuhl." Wadephul zeigt sich überzeugt, dass der US-Kongress neue Sanktionen gegen Russland beschließt, falls sich die Regierung in Moskau nicht bewegen sollte.

09.18 Uhr - US-Präsident Donald Trump hat eine Teilnahme an Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland in der Türkei nicht vollkommen ausgeschlossen, die am Donnerstag beginnen sollen. Er könne am Freitag zu den russisch-ukrainischen Gesprächen in die Türkei reisen, "wenn es angemessen" sei, sagt Trump bei einem Besuch in Katars Hauptstadt Doha. "Ich habe darüber nachgedacht hinzugehen, aber es ist sehr schwierig", sagt Trump. "Falls etwas passieren sollte, würde ich am Freitag hinfahren, wenn es angemessen wäre." Er hoffe, dass Russland und die Ukraine etwas erreichen können. "Es muss aufhören." Trump, der sich auf einer Nahost-Reise befindet, hatte erklärt, dass er auch zu den Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland reisen könnte, wenn auch der russische Präsident Wladimir Putin komme. Nach der Absage von Putin hatte es aber in US-Regierungskreisen geheißen, dass auch Trump nun nicht mehr dazukommen werde.

09.20 Uhr - Deutschland zeigt sich laut Außenminister Johann Wadephul offen für die Forderung von US-Präsident Donald Trump, das Ausgabenziel der Nato auf fünf Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Er verweist auf die laufende Debatte vor dem Nato-Gipfel Ende Juni. "Das Ergebnis ... sind die fünf Prozent, die US-Präsident Trump gefordert hat, und wir folgen ihm in dieser Hinsicht", sagt Wadephul bei einem Treffen mit seinen Nato-Kollegen im türkischen Antalya.

08.38 Uhr - US-Präsident Donald Trump ist nach Aussagen von Außenminister Marco Rubio für jeden Mechanismus offen, der zu einem gerechten Frieden zwischen der Ukraine und Russland führen würde. Die USA wollten in den nächsten Tagen Fortschritte sehen, sagt Rubio vor einem informellen Treffen der Nato-Außenminister in Antalya. Eine militärische Lösung für den Konflikt gebe es nicht.

07.57 Uhr - Nach Angaben der Ukraine gibt es noch keine Uhrzeit für den Beginn der Gespräche mit Russland in Istanbul. Dies sei noch nicht festgelegt worden, schreibt Andrij Kowalenko, Vertreter des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, auf Telegram. Die russischen Angaben über einen Beginn um 09.00 Uhr MESZ (10.00 Uhr Ortszeit) seien falsch und so nicht geplant. Die russische Nachrichtenagentur Tass hatte zuvor über den Zeitplan berichtet.

07.30 Uhr - Der nächste Schritt in einem möglichen Friedensprozess muss laut Nato-Generalsekretär Mark Rutte von Russland kommen. Die Ukraine sei eindeutig zu einem Waffenstillstand und sofortigen Gesprächen bereit, sagt Rutte vor einem Treffen der Nato-Außenministerinnen und -minister im türkischen Antalya. "Es liegt nun an den Russen, sicherzustellen, dass sie die nächsten notwendigen Schritte unternehmen."

07.00 Uhr - Die Gespräche über die Ukraine in Istanbul sollen einem russischen Agenturbericht zufolge um 09.00 MESZ (10.00 Uhr Ortszeit) beginnen. Das Treffen finde hinter verschlossenen Türen statt, die Presse habe keinen Zugang, berichtet die staatliche Agentur Tass unter Berufung auf eine mit den Verhandlungen vertraute Person. Als Ort sei der Dolmabahce-Palast ausgewählt worden.

02.27 Uhr - Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha teilt mit, er habe sich mit US-Außenminister Marco Rubio getroffen. Er habe Rubio die "Friedensvision" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erläutert. Zudem sei es bei dem Gespräch um die "Abstimmung der Positionen in dieser kritischen Woche" gegangen.

00.55 Uhr - Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Industriegelände in der Nähe der nordöstlichen ukrainischen Stadt Sumy sind drei Menschen getötet worden. Dies teilt der Gouverneur der Region, Oleh Hryhorow, auf Facebook mit.

00. 45 Uhr - Laut einer auf der Webseite des russischen Präsidialamtes veröffentlichten Liste werden der russische Präsidentenberater Wladimir Medinski und der stellvertretende Verteidigungsminister Alexander Fomin an den geplanten direkten Gesprächen mit der Ukraine in Istanbul teilnehmen. Die beiden Regierungsverterter waren bereits bei den gescheiterten letzten direkten Gesprächen zwischen beiden Seiten in den ersten Wochen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine 2022 dabei. Zudem stehen der stellvertretende Außenminister Michail Galuzin und der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes, Igor Kostjukow, auf der Delegationsliste.