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Wahl in Japan - Regierung Ishiba bangt um Mehrheit und US-Handelspakt

ReutersJul 20, 2025 1:46 AM

- In Japan hat am Sonntag eine richtungsweisende Wahl zum Oberhaus begonnen. Ihr Ausgang könnte weitreichende Folgen für die Weltwirtschaft und die Beziehungen zu den USA haben. Verliert die Regierung von Ministerpräsident Shigeru Ishiba ihre Mehrheit, könnte dies Analysten zufolge wichtige Handelsgespräche mit den USA gefährden. Japan steht unter Druck, bis zum 1. August ein Handelsabkommen mit den USA zu schließen. Andernfalls drohen Strafzölle auf seinem größten Exportmarkt. Hintergrund der drohenden Niederlage ist die Unzufriedenheit vieler Wähler über steigende Preise und die Einwanderungspolitik. Umfragen zufolge dürften die Liberaldemokratische Partei (LDP) Ishibas und ihr Partner Komeito ihre Mehrheit verfehlen.

Die Regierung ist bereits geschwächt. Im Oktober verlor sie ihre Mehrheit im mächtigeren Unterhaus. Dies war das schlechteste Ergebnis für die LDP seit 15 Jahren und macht die Regierung anfällig für Misstrauensvoten. Ein weiterer Machtverlust würde die Verhandlungsposition Ishibas weiter schwächen. "Jedes Szenario erfordert, dass die LDP und Komeito gewisse Zugeständnisse machen, und wird eine Herausforderung sein, da jeder potenzielle Partner in den Verhandlungen am längeren Hebel sitzt", sagte Rintaro Nishimura von der Asia Group in Japan. Bei der Wahl am Sonntag steht die Hälfte der 248 Sitze im Oberhaus zur Abstimmung.

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