EU knüpft Hilfe in der Straße von Hormus an Bedingungen

Berlin, 19. Mrz (Reuters) - Die EU hat ihre Bereitschaft erklärt, bei der Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus Hilfe zu leisten, knüpft dies aber an nicht näher genannte Bedingungen. "Der Europäische Rat begrüßt ferner die von den Mitgliedstaaten angekündigten verstärkten Anstrengungen, unter anderem durch eine verstärkte Koordinierung mit Partnern in der Region, um die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten - sobald die Voraussetzungen dafür gegeben sind", heißt es in der am Donnerstagabend verabschiedeten Gipfelerklärung in Brüssel. Die EU-Missionen "Aspides" und "Atalanta" sollen ausgebaut werden.

Damit folgt die EU der Erklärung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden und Japan, die ebenfalls ihre Hilfe angeboten hatten, ohne aber auf das Hilfsersuchen von US-Präsident Donald Trump im Iran-Krieg konkret einzugehen. Kanzler Friedrich Merz hatte einen Einsatz der Bundeswehr ausgeschlossen, solange der Krieg zwischen den USA, Israel und dem Iran andauert. In der Erklärung der Industrieländer heißt es deshalb nur, dass man vorbereitende Planungen einiger Staaten unterstütze und jeder Staat prüfen solle, welche Mittel "geeignet" seien.

Der Iran wird aufgefordert, für ein Ende des Konflikts zu sorgen, indem er auf sein umstrittenes Atom- und Raketenprogramm verzichtet. Die EU-Kommission wird beauftragt, mögliche Auswirkungen der jüngsten Entwicklungen auf die europäische Energiesicherheit und Energiepreise, Lieferketten und Migration zu prüfen. Man müsse sich auch gegen mögliche Folgen für die innere Sicherheit wappnen.