Klingbeil ruft neues E6-Format ins Leben - Soll Europa wettbewerbsfähiger machen

Berlin, 27. Jan (Reuters) - Deutschland und Frankreich wollen in einem neuen E6-Format die Wettbewerbsfähigkeit Europas verstärken. In einem Schreiben von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) an seine europäischen Kollegen heißt es, es gebe derzeit tiefgreifende Veränderungen. "Um in einer immer weniger vorhersehbaren geopolitischen Lage bestehen zu können, muss Europa stärker und widerstandsfähiger werden." Ein Weiter-So könne keine Option sein.

Vizekanzler Klingbeil treibt die Initiative gemeinsam mit Frankreichs Finanzminister Roland Lescure voran. Eingeladen sind auch Polen, Spanien, Italien und die Niederlande - also die wirtschaftlich stärksten EU-Staaten. Sie sollen am Mittwochnachmittag zu einer ersten Videokonferenz zusammenkommen. Dabei soll geklärt werden, wie man Maßnahmen auf europäischer Ebene beschleunigen und ambitionierter ausgestalten kann. Weitere Treffen sind für die kommenden Wochen geplant, hieß es im Bundesfinanzministerium.

In dem zweiseitigen Schreiben vom Montag, das der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag vorlag, werden unter anderem bessere Finanzierungsbedingungen für Unternehmen als gemeinsames Ziel genannt, vor allem für neu gegründete und schnell wachsende Firmen. Die internationale Rolle des Euro als sicherer Hafen müsse zudem gestärkt werden - mit Verlässlichkeit, rechtsstaatlichen Prinzipien, weniger Bürokratie und eigenen Zahlungssystemen. Die europäischen Verteidigungsausgaben sollten stärker aufeinander abgestimmt werden. Außerdem müssten Lieferketten widerstandsfähiger werden. Hier brauche es stärkere Anstrengungen, um bei strategisch wichtigen Mineralien und Rohstoffen weniger abhängig zu sein. Bei allen Punkten brauche es dringend Fortschritte, so Klingbeil.