Merz: Sind bei US-Zöllen mit "blauem Auge" davongekommen

Berlin, 24. Aug (Reuters) - Kanzler Friedrich Merz hat das Zollabkommen zwischen der EU und den USA gelobt. "Ich glaube, mit 15 Prozent sind wir mit einem blauen Auge davongekommen. Ich hätte mir auch weniger vorstellen können, aber es hätte auch mehr sein können", sagte der CDU-Chef am Sonntag beim Tag der offenen Tür in Berlin. Nur die geschlossene Haltung der Europäer habe ein noch schlechteres Ergebnis verhindert.

Man habe ein Problem, wenn sich große Länder nicht mehr an die Spielregeln halten wollten. "Jetzt erleben wir, dass Leute wie Xi Jinping, Putin, in gewisser Weise sogar Trump, sich über die Regeln hinwegsetzen, die wir uns alle in den letzten 70, 80 Jahren gegeben haben", kritisierte Merz in Anspielung auf die Präsidenten Chinas, Russlands und der USA, die er aber nicht gleichsetzen wolle. "Die Welthandelsorganisation (WTO) funktioniert nicht mehr", sagte Merz weiter. Wenn etwa die USA nicht mehr bereit seien, sich an die Regeln der WTO zu halten, müssten Deutschland und Europa andere Partner auf der Welt suchen. Als Beispiel nannte er Südamerika, einige asiatische Länder wie Japan, aber auch Afrika. Afrika sei der "große vernachlässigte Kontinent", der aber am schnellsten wachse.

"Warum gehen wir da nicht neue strategische Partnerschaften ein und suchen uns auf der Welt Regionen und Länder, die so denken wie wir, zum gegenseitigen Vorteil und zum gegenseitigen Nutzen?", sagte Merz. Diesen Weg wolle er in den kommenden Jahren konsequent gehen. Bereits sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) hatte ausdrücklich den Dialog mit den südlichen Schwellenländern forciert.

Merz kritisierte auch, dass die UN blockiert werde, vor allem durch China und Russland. "Das heißt, mit anderen Worten, wir treten ein in ein Zeitalter, nicht mehr der regelbasierten Ordnung, sondern in ein Zeitalter der Machtausübung."