Trump lässt Zölle für Importe von Mineralien prüfen

Washington, 16. Apr (Reuters) - US-Präsident Donald Trump lässt mögliche neue Zölle auf alle Importe kritischer Mineralien prüfen. Der Republikaner unterzeichnete am Dienstag (Ortszeit) im Weißen Haus eine entsprechende Anordnung. Damit wird Handelsminister Howard Lutnick angewiesen, eine Untersuchung der nationalen Sicherheit gemäß dem Trade Expansion Act von 1962 einzuleiten. Es handelt sich dabei um dasselbe Gesetz, mit dem Trump in seiner ersten Amtszeit Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und Aluminium eingeführt hat und im Februar eine Untersuchung möglicher Kupferzölle einleitete. Beobachtern zufolge stellt dies eine erhebliche Eskalation im Streit mit wichtigen Handelspartnern dar.

"Die Abhängigkeit der Vereinigten Staaten von Importen und die Anfälligkeit unserer Versorgungsketten birgt potenzielle Risiken für die nationale Sicherheit, die Verteidigungsbereitschaft, die Preisstabilität sowie den wirtschaftlichen Wohlstand und die Widerstandsfähigkeit", so Trump in der Anordnung. Chinesische Bergbauunternehmen haben in den vergangenen Jahren weltweit die Märkte mit billigen Lieferungen vieler wichtiger Mineralien überschwemmt. Industrie und Investoren haben deshalb von der US-Regierung Gegenmaßnahmen verlangt, um heimische Projekte vorantreiben zu können.

Kritische Mineralien - einschließlich Kobalt, Nickel und die 17 Seltenen Erden - sollen nun auf mögliche Zölle hin untersucht werden. Die USA fördern und verarbeiten derzeit nur geringe Mengen an Lithium, haben nur eine Nickelmine, aber keine Nickelhütte, und keine Kobaltmine. Die Vereinigten Staaten verfügen zwar über mehrere Kupferminen, sind bei der Verarbeitung aber auf andere Länder angewiesen.

China hatte vor wenigen Tagen als Reaktion auf Trumps Zölle neue Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden verhängt. Dabei handelt es sich um eine Gruppe von 17 Elementen, die in der Rüstungs-, Elektrofahrzeug-, Energie- und Elektronikindustrie verwendet werden.