EU verhängt Rekordstrafe gegen AliExpress wegen illegaler und gefälschter Produkte

Die Europäische Kommission hat gegen den Online-Marktplatz AliExpress eine Geldbuße von 550 Millionen Euro verhängt. Nach Ansicht der Behörde habe das Unternehmen nicht ausreichend verhindert, dass illegale, unsichere und gefälschte Produkte über seine Plattform verkauft werden. Es handelt sich um die dritte Strafe auf Grundlage des Digital Services Act (DSA).

Nach Angaben der Kommission habe AliExpress die Risiken durch rechtswidrige Angebote nicht angemessen bewertet oder begrenzt. Dadurch seien unter anderem gefälschte Waren, unsicheres Spielzeug und gesundheitsschädliche Kosmetikprodukte teils über Wochen auf der Plattform verfügbar gewesen.

Kritik übte die EU-Kommission zudem an den Produktempfehlungs- und Werbesystemen des Unternehmens. Auch die Maßnahmen gegen auffällige Händler sowie das Verfahren zur Überprüfung von Markenrechten wiesen nach Einschätzung der Behörde erhebliche Schwächen auf.

AliExpress muss der Kommission bis zum 20. Oktober einen Maßnahmenplan zur Behebung der Mängel vorlegen. Kommt die Behörde im Dezember zu dem Schluss, dass die Verbesserungen nicht ausreichen, drohen dem Unternehmen weitere Sanktionen.

Das Unternehmen kündigte an, gegen die Strafe vorzugehen. Die Geldbuße sei unverhältnismäßig und berücksichtige nicht die bereits umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung der Risikokontrollen und zur Einhaltung der verschärften EU-Vorgaben.

Mit 550 Millionen Euro fällt die Strafe deutlich höher aus als frühere Sanktionen nach dem Digital Services Act. Zuvor hatte die EU gegen X eine Geldbuße von 120 Millionen Euro und gegen Temu eine Strafe von 200 Millionen Euro verhängt.